Wer kein Netflix will, zahlt auch kein Abo. Ist ja auch logisch: Er nimmt keine Leistung in Anspruch. Ganz anders ist das bei ARD, WDR und Co.:
Selbst wenn man ausdrücklich keinen Staatsfunk konsumieren möchte, soll man trotzdem zahlen. Was passiert, wenn man das nicht tut, hat jetzt ein Mann aus Münster zu spüren bekommen:
Georg Thiel hat weder Fernseher noch Radio oder Smartphone. Er kann das reichhaltige Angebot der Öffentlich-Rechtlichen also schon aus ganz pragmatischen Gründen nicht nutzen. Weil er sich weigert, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen, sitzt er jetzt schon seit zwei Monaten in Haft.
„Völliger Unsinn und nicht zeitgemäß“, urteilt Rechtsanwalt Thomas Röckemann (AfD-Fraktion NRW). „Während das Justizsystem vor der Überlastung steht, die Kassen überall leer sind und sogar schon aufgrund der Coronasituation Häftlinge vorzeitig entlassen wurden, wird ein GEZ-Verweigerer in Haft gezwungen.“
Und Sven W. Tritschler (AfD-Fraktion NRW) ergänzt: „Wir lehnen den politisch gefärbten Staatsfunk ab und möchten ihn durch einen schlanken und kleinen ‚Grundfunk‘ ersetzen. Dabei soll die GEZ-Gebühr ersatzlos entfallen.“
