Abgelaufener Corona-Schutz: 5 Millionen Masken in Nordrhein-Westfalen vernichtet

Kleine Anfrage

Kleine Anfrage 1126
der Abgeordneten Dr. Martin Vincentz und Andreas Keith vom 23.01.2023

Abgelaufener Corona-Schutz: 5 Millionen Masken in Nordrhein-Westfalen vernichtet

„Deutschland sitzt auf Milliarden von teuer beschafften Corona-Masken, die kaum mehr gebraucht werden. Nun werden Masken, deren Haltbarkeit abläuft, im großen Stil verbrannt. Die Verantwortlichen haben einen Begriff gefunden, der zumindest etwas Sinnhaftigkeit suggerieren soll: thermische Verwertung. Vier Bundesländer geben an, insgesamt 17,25 Millionen abgelaufene Corona-Masken thermisch verwertet zu haben. Übersetzt bedeutet dies: Sie wurden verbrannt. Laut der Welt-Umfrage wurden in Nordrhein-Westfalen fünf Millionen Masken vernichtet.“1

Allein die Beschaffung der Masken auf Bundesebene hatte laut Welt fast sechs Millionen Euro gekostet. Die Beschaffung war vor allem zu Beginn der Pandemie schwierig, weil der weltweite Bedarf so groß war und teils Masken mit ungültiger Zertifizierung auf dem Markt angeboten wurden.

Mehrere Gesundheitsministerien der Länder gaben an, weitere selbst eingekaufte Masken vernichten zu wollen. Für Masken, die der Bund beschafft und an die Länder verteilt hat, brauchen diese die Zustimmung der Bundesregierung.

Wann es soweit ist, konnte der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums noch nicht sagen. Das Ministerium stehe „im regelmäßigen Austausch sowohl mit den Ländern als auch mit der Generalzolldirektion.“

Wir fragen die Landesregierung:

  1. Wie groß ist der Lagerbestand an Coronaschutz-Masken des Landes NRW? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Maske, Ablaufdatum und Einkäufer der Masken)
  2. Wie viele Coronaschutz-Masken wurden bzw. werden künftig in Nordrhein-Westfalen vernichtet? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Maske und Zeitpunkt der Vernichtung)
  3. Wie hoch waren die Anschaffungskosten für die abgelaufenen und vernichteten Coronaschutz-Masken? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Maske und Zeitpunkt der Anschaffung)
  4. Wie hoch waren die Kosten der Vernichtung der Coronaschutz-Masken? (Bitte aufschlüsseln nach Vernichtungsvorgängen und Art und Menge der Coronaschutz-Masken)
  5. Was unternimmt die Landesregierung, damit die noch bestehenden Lagerbestände an Coronaschutz-Masken nicht auch noch ablaufen und vernichtet werden müssen?

Dr. Martin Vincentz
Andreas Keith

 

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1 Htt ps:// w w w . w e l t . d e / p o l I t I k / d eutschland/plus243311929/Massenverbrennung-von-ueber-17-Millionen-Corona-Masken-in-D e u t s c h l a n d . h tml


Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 1126 mit Schrei­ben vom 24. Februar 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister­präsidenten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet.

  1. Wie groß ist der Lagerbestand an Coronaschutz-Masken des Landes NRW? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Maske, Ablaufdatum und Einkäufer der Masken)

Der Lagerbestand an Coronaschutz-Masken stellt sich wie folgt dar:

Stück Art MHD Beschaffer
980 FFP-3 Masken Aug 22 IM
4.000 FFP-3 Masken Jan 22 MAGS
2.388 FFP-2 Masken Jun 23 MHKBD
4.360 FFP-2 Masken Mrz 24 FM
7.300 FFP-2 Masken Feb 23 JM
3.200 FFP-2 Masken Apr 22 MKJFGFI

(aus Bestand MAGS)

6.000 FFP-2 Masken Jan 24 IM
400 FFP-2 Masken Feb 24 IM
13.980 FFP-2 Masken Jul 25 IM
4.000 FFP-2 Masken Jul 24 MSB
1.400 FFP-2 Masken Jan 25 MUNV
120 FFP-2 Masken Nov 23 MWIKE

(aus Bestand MAGS)

500 FFP-2 Masken Dez 24 MWIKE

(aus Bestand MAGS)

3.537 FFP-2 Masken Jun 23 Staatskanzlei
11.200 FFP-2 Masken Mai 25 MAGS
828.000 FFP-2 Masken Sep 24 MAGS
21.000 KN-95 Masken Apr 22 MUNV

(aus Bestand MAGS)

4.320 KN-95 Masken Apr 22 FM (aus Bestand Bund)
400 KN-95 Masken Apr 23 IM (aus Bestand MAGS)
8.000 KN-95 Masken Mai 23 MLV
50 KN-95 Masken Apr 22 MWIKE

(aus Bestand MAGS)

3.400 KN-95 Masken Mai 23 MWIKE

(aus Bestand MAGS)

182.400 KN-95 Masken Mrz 22 MAGS
1.440 KN-95 Masken Mrz 22 MAGS
4.000 KN-95 Masken Jun 22 MAGS
126.000 KN-95 Masken Jun 22 MAGS
48.000 KN-95 Masken Jun 22 MAGS
595.800 KN-95 Masken Jun 22 MAGS
16.000 KN-95 Masken Mai 22 MAGS
8.000 KN-95 Masken Apr 22 MAGS
172.800 KN-95 Masken Jun 22 MAGS
49.800 KN-95 Masken Jun 22 MAGS
250 Medizinische Masken Jul 24 IM
9.000 Medizinische Masken Dez 24 IM
3.800 Medizinische Masken Aug 23 MKJFGFI

(aus Bestand MAGS)

12.500 Medizinische Masken Jun 22 MLV

(aus Bestand MAGS)

5.060 Medizinische Masken Nov 22 FM
750 Medizinische Masken Aug 26 JM
73.000 Medizinische Masken Apr 22 MAGS
2.230 Medizinische Masken Apr 25 MHKBD
1.950 Medizinische Masken Mai 23 IM
16.000 Medizinische Masken Apr 22 MSB

(aus Bestand MAGS)

1.200 Medizinische Masken Mrz 22 MWIKE

(aus Bestand MAGS)

400 Medizinische Masken Dez 22 MWIKE

(aus Bestand MAGS)

543 Medizinische Masken Apr 23 Staatskanzlei
127 Medizinische Masken Feb 23 Staatskanzlei
7.686.000 Medizinische Masken Mai 21 MAGS

 

  1. Wie viele Coronaschutz-Masken wurden bzw. werden künftig in Nordrhein-West­falen vernichtet? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Maske und Zeitpunkt der Ver­nichtung)

Seit Herbst 2022 wurden 6.677.000 DFA-Maskenbausätze vernichtet. 7.686.000 DFA-Mas-kenbausätze müssen noch der Vernichtung zugeführt werden. Im Februar 2023 werden 127 FFP-2 Masken vernichtet. Weitere 108.160 medizinische Masken, 1.232.810 FFP-2 / KN-95 Masken und 4.980 FFP-3 Masken haben bereits das Datum erreicht, bis zu dem sie sicher verwendbar waren. Ein Zeitpunkt der Vernichtung steht noch nicht fest.

  1. Wie hoch waren die Anschaffungskosten für die abgelaufenen und vernichteten Coronaschutz-Masken? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Maske und Zeitpunkt der Anschaffung)

Die Anschaffungskosten für die 6.677.000 vernichteten medizinischen Masken belief sich auf rund 3.700.000 €, die der 127 im Februar 2023 ablaufenden und zur Vernichtung vorgesehe­nen FFP-2 Masken auf 63,50 €.

  1. Wie hoch waren die Kosten der Vernichtung der Coronaschutz-Masken? (Bitte auf­schlüsseln nach Vernichtungsvorgängen und Art und Menge der Coronaschutz-Masken)

Die Kosten für die thermische Vernichtung der 6.677.000 medizinischen Masken betrugen bis­her 14.348,20 €. Die 127 FFP-2 Masken werden über den Hausmüll entsorgt. Die Kosten sind nicht separat zu ermitteln.

  1. Was unternimmt die Landesregierung, damit die noch bestehenden Lagerbe­stände an Coronaschutz-Masken nicht auch noch ablaufen und vernichtet werden müssen?

Derzeit bemüht sich die Landesregierung, diese Masken vor dem Verfall zu verbrauchen und prüft hierfür alternative Verwendungen.

 

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