Kleine Anfrage 2919
der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Zacharias Schalley AfD
Besuche von Einrichtungen und Bürgern durch die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Ein Ministerium sollte durch Vor-Ort-Besuche des jeweiligen Ministers einen authentischen Einblick in die Herausforderungen der Bürger gewinnen. Die Vielschichtigkeit einer jeden Aufgabe erfordert eine präzise Kenntnis der Bedürfnisse vor Ort, um eine bedarfsgerechte Politik für die Bürger dieses Landes zu gestalten. Die direkte Interaktion ermöglicht nicht nur Einblicke in lokale Dynamiken, sondern stärkt auch das Vertrauen in die politischen Entscheidungsprozesse.
Vor-Ort-Besuche ermöglichen eine direkte Rückkopplung zwischen den politischen Entscheidungsträgern und den Menschen, die von den getroffenen Maßnahmen betroffen sind. Durch das direkte Erleben vor Ort werden nicht nur quantitative Daten erfasst, sondern auch qualitative Aspekte der Lebensrealität der Bürger berücksichtigt. Diese persönlichen Eindrücke können dazu beitragen, Politik praxisnah zu gestalten und sicherzustellen, dass die formulierten staatlichen Handlungen den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen. Daher tragen Vor-Ort-Besuche dazu bei, eine auf die Realitäten der Menschen abgestimmte und partizipative Politik zu ermöglichen.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie häufig hat Ministerin Josefine Paul seit Beginn der Legislaturperiode Vor-Ort-Besuche im Rahmen ihrer Tätigkeit in Anspruch genommen? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Einrichtung, Ort und Grund)
- Inwiefern werden die Ergebnisse der Vor-Ort-Besuche der Ministerin in die Entwicklung bedarfsgerechter Politik für die zuständigen Bereiche Kinder, Jugendliche, Familien, Gleichstellung, Flucht und Integration einbezogen?
- Wie erfolgt die Rückkopplung zwischen den politischen Entscheidungen und den Menschen, die von den getroffenen Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Ministerin betroffen sind?
- Wie stellt Ministerin Paul sicher, dass die Vor-Ort-Besuche nicht nur repräsentativ, sondern für die besuchten Menschen auch politisch nachhaltig sind?
- Welche spezifischen politischen Initiativen wurden aufgrund der Ergebnisse von Vor-Ort-Besuchen auf Seiten des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ins Leben gerufen?
Enxhi Seli-Zacharias
Zacharias Schalley
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 2919 mit Schreiben vom 21. Dezember 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie häufig hat Ministerin Josefine Paul seit Beginn der Legislaturperiode Vor-Ort-Besuche im Rahmen ihrer Tätigkeit in Anspruch genommen? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Einrichtung, Ort und Grund)
Seit Amtsantritt habe ich bis einschließlich November 2023 ca. 120 Vor-Ort-Besuche wahrgenommen. Vor-Ort-Besuche wurden im Rahmen dieser Anfrage eingestuft als externe Präsenztermine, bei denen ich Einrichtungen oder Bürgerinnen und Bürgern vor Ort bzw. lokale/regionale Veranstaltungen besucht wurden. Zweck der Besuche ist insbesondere, Eindrücke und Rückmeldungen aus der Praxis zu erhalten, über die Arbeit der Landesregierung zu informieren sowie Wertschätzung gegenüber der vor Ort geleisteten Arbeit auszudrücken.
- Inwiefern werden die Ergebnisse der Vor-Ort-Besuche der Ministerin in die Entwicklung bedarfsgerechter Politik für die zuständigen Bereiche Kinder, Jugendliche, Familien, Gleichstellung, Flucht und Integration einbezogen?
- Wie erfolgt die Rückkopplung zwischen den politischen Entscheidungen und den Menschen, die von den getroffenen Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Ministerin betroffen sind?
- Wie stellt Ministerin Paul sicher, dass die Vor-Ort-Besuche nicht nur repräsentativ, sondern für die besuchten Menschen auch politisch nachhaltig sind?
- Welche spezifischen politischen Initiativen wurden aufgrund der Ergebnisse von Vor-Ort-Besuchen auf Seiten des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ins Leben gerufen?
Aus Gründen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 2 bis 5 gemeinsam beantwortet.
Grundsätzlich ist anzumerken, dass Eindrücke und gewonnene Erkenntnisse aus Vor-Ort-Besuchen wertvolle Informationen und Impulse für die (Weiter-) Entwicklung bedarfsgerechter Politik liefern können. In der Regel werde ich zu Vor-Ort-Besuchen von Mitarbeitenden begleitet. Sowohl die Begleitung(en) als auch ich selbst nutzen die Eindrücke und Erkenntnisse für Überlegungen zur (Weiter-) Entwicklung bedarfsgerechter Politik und geben relevante Informationen an entsprechend zuständige Organisationseinheiten im Ministerium weiter. Entscheidend ist hier die Verknüpfung der fortlaufenden Gesamtschau der Vor-Ort-Besuche mit anderen Informationsquellen wie beispielsweise anderen Terminen, internen Rücksprachen oder auch Korrespondenz.