Kleine Anfrage 2204
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Bundesverband Schienennahverkehr beklagt bundesweit Personalmangel in Stellwerken: Wie ist die Lage in den Stellwerken in Nordrhein-Westfalen?
Der Bundesverband Schienennahverkehr hat mit einer Pressemitteilung im Stile eines Brandbriefes auf massive Personalprobleme bei der Besetzung der Stellwerke im gesamten Bundesgebiet hingewiesen.1 Ohne konkret näher auf die Art der „Meldungen“ einzugehen, wird klar und deutlich geäußert: Personalmangel bei Stellwerken bedeutet Fahrtausfall im SPNV, da die Bahn notgedrungen die Öffnungszeiten einzelner Strecken – bedingt durch Personalmangel – verkürzt und so zu Zugausfällen bzw. vermehrten Ersatzverkehren beiträgt. Neben verstärkter Personalakquise sollte auch die Modernisierung der Stellwerke höchste Priorität erhalten.
Daher frage ich die Landesregierung:
- Ist der Landesregierung Personalmangel an Stellwerken in Nordrhein-Westfalen bekannt? (Bitte konkret unbesetzte Stellen angeben bzw. den Personalbedarf beziffern)
- Welche Stellwerke wurden in NRW in den letzten 10 Jahren modernisiert?
- Wie viele Stellwerke gibt es in NRW?
- Wie wird ein Stellwerk üblicherweise im Rahmen einer Sanierung modernisiert? (Bitte durchschnittliche Kosten und zeitlichen Umfang benennen)
- Wie bewertet die Landesregierung die Lage an den Stellwerken in Nordrhein-Westfalen?
Klaus Esser
1 https:// www .schienennahverkehr.de/personalmangel-bei-stellwerken/
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2204 mit Schreiben vom 29. August 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Der Landesregierung obliegt bei Angelegenheiten im Zusammenhang mit Eisenbahnbetriebsanlagen der Deutsche Bahn AG (DB AG), zu denen bis auf nur sehr wenige Ausnahmen alle Stellwerke in Nordrhein-Westfalen gehören, keine originäre Zuständigkeit. Vielmehr liegt diese kraft Gesetzes beim Bund. Daher verfügt die Landesregierung in der vom Anfragensteller gewünschten Detailtiefe über keine eigenen Erkenntnisse.
- Ist der Landesregierung Personalmangel an Stellwerken in Nordrhein-Westfalen bekannt? (Bitte konkret unbesetzte Stellen angeben bzw. den Personalbedarf beziffern)
Die Personalprobleme in der Bahnbranche insgesamt und damit auch bei den Stellwerken sind der Landesregierung grundsätzlich bekannt. Vor dem Hintergrund der Personalsituation in der Bahnbranche wurde u.a. auch die Initiative „Fokus Bahn NRW“ durch das Verkehrsressort der Landesregierung 2019 ins Leben gerufen. Ziel der Initiative ist es den Betrieb auf der Schiene in Nordrhein-Westfalen zu stabilisieren und ein fahrgastorientiertes Angebot voranzutreiben. Konkrete Zahlen zu unbesetzten Stellen und den Personalbedarf an Stellwerken in Nordrhein-Westfalen sind der Landesregierung aus den in der Vorbemerkung genannten Gründen hingegen nicht bekannt.
- Welche Stellwerke wurden in NRW in den letzten 10 Jahren modernisiert?
- Wie viele Stellwerke gibt es in NRW?
- Wie wird ein Stellwerk üblicherweise im Rahmen einer Sanierung modernisiert? (Bitte durchschnittliche Kosten und zeitlichen Umfang benennen)
- Wie bewertet die Landesregierung die Lage an den Stellwerken in Nordrhein-Westfalen?
Die Fragen 2 bis 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen.