Kleine Anfrage 2562
der Abgeordneten Dr. Martin Vincentz und Andreas Keith AfD
Corona-Zahlen steigen: Was plant die Landesregierung?
Die Corona-Zahlen zeigen aktuell einen Anstieg, was in den jüngsten Berichten des Robert-Koch-Instituts (RKI) festgehalten ist. Dieser Anstieg erfolgt parallel zu den saisonalen Atemwegsinfektionen, die typischerweise im Herbst und Winter vermehrt auftreten.1
In diesem Zusammenhang appellieren die ersten Ärzte in Nordrhein-Westfalen wie jedes Jahr an die Umsicht der Bürger. Insbesondere in geschlossenen Räumen, die in den kälteren Monaten verstärkt genutzt werden, würde das Tragen von Masken für vulnerable Gruppen sinnvoll sein – nicht nur in Bezug auf Corona, sondern auch hinsichtlich der Grippe und anderer Infektionen, so der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein.2
Pünktlich zum Spätsommer gibt es auch einen neuen COVID-19-Impfstoff. Ab dem 18. September 2023 soll die Impfung mit dem neuen Booster von Biontech möglich sein.3
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt deutschlandweit aktuell bei sieben Covid-19-Fällen pro Woche und pro 100.000 Einwohner. Da keine Testpflicht mehr besteht und es offizielle Testcenter nicht mehr gibt, werden die tatsächlichen Corona-Zahlen jedoch höher geschätzt.4 So zeigt sich ein erster Epidemiologe alarmiert und behauptet: „Wir müssen davon ausgehen, dass sich viele Menschen gerade mit Corona infiziert haben und glauben, nur an einer Erkältung erkrankt zu sein. Die Dunkelziffer ist sehr hoch, wir kennen die genaue Zahl der Fälle nicht.“5
Auch wenn es richtigerweise keine Isolationspflicht mehr gibt, sollen Infizierte, wenn es nach Experten geht, mindestens fünf Tage zuhause bleiben.6
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie bewertet die Landesregierung die steigende Zahl der COVID-19-Erkrankungen?
- Welche Impfstrategie verfolgt die Landesregierung im Herbst bzw. Winter?
- Inwieweit gibt es Pläne für verstärkte Testmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen, um die Corona-Zahlen genauer zu erfassen?
- Welche Maßnahmen in Bezug auf COVID-19 ergreift die Landesregierung bei der Beschaffung von Ressourcen (wie z.B. Impfdosen, medizinischen Masken, FFP2-Masken und Testsystemen)?
- Welche Maßnahmen in Bezug auf COVID-19 plant die Landesregierung bei vulnerablen Gruppen (z. B. in Alten- und Pflegeheimen)?
Dr. Martin Vincentz
Andreas Keith
2 Ebd.
4 Ebd.
6 Ebd.
Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 2562 mit Schreiben vom 12. Oktober 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern, der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, der Ministerin für Schule und Bildung und dem Minister der Justiz beantwortet.
- Wie bewertet die Landesregierung die steigende Zahl der COVID-19-Erkrankun-gen?
In der 38. Kalenderwoche wurden insgesamt 1.324 laborbestätigte Fälle für Nordrhein-Westfalen gemeldet (Vorwoche KW 37: 1.367 ohne Nachmeldungen, 1.566 mit Nachmeldungen). Es ist allerdings zu beachten, dass die Fallzahlen stark von der Häufigkeit von Corona-Tests abhängen.
Die Zahl der Patientinnen und Patienten, die wegen oder mit einer SARS-CoV-2-Infektion auf der Intensivstation behandelt werden, bleibt mit 49 unverändert gegenüber der Vorwoche. 1,1 % der verfügbaren Betten auf den Intensivstationen Nordrhein-Westfalens werden derzeit von Patientinnen und Patienten belegt, die mit SARS-CoV-2 infiziert sind.
Zum aktuellen Zeitpunkt gibt es keine Hinweise auf eine sich abzeichnende Coronawelle in Nordrhein-Westfalen im Winter. Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass SARS-CoV-2 in eine endemische Phase übergeht und damit Teil einer jährlichen Erkältungswelle sein wird. Laut des European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) ist es unwahrscheinlich, dass die Fallzahlen die früheren Spitzenwerte erreichen, die während der CO-VID-19-Pandemie beobachtet wurden, auch wenn die neueren Corona-Varianten (wie z.B. die XBB.1.5-ähnlichen Linien) zu einer erhöhten Übertragung beitragen. Gleichwohl sollte die Lage bezüglich Corona als auch anderer respiratorischer Erkrankungen aufmerksam verfolgt werden, um auf ein erhöhtes Infektionsgeschehen situativ angemessen reagieren zu können.
- Welche Impfstrategie verfolgt die Landesregierung im Herbst bzw. Winter?
Die Landesregierung orientiert sich an den Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO).
- Inwieweit gibt es Pläne für verstärkte Testmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen, um die Corona-Zahlen genauer zu erfassen?
Die laborbestätigten Zahlen zu den Corona-Infektionen, die im Rahmen des Meldesystems nach dem Infektionsschutzgesetz erfasst wurden, sind im wöchentlichen Infektionsbericht des Landeszentrums Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) zu finden: https://www.lzg.nrw.de/inf_schutz/meldewesen/infektionsberichte/wochen-infektionsbe-richte/index.html
Zur Beurteilung der Corona-Lage in Nordrhein-Westfalen werden des Weiteren die Auswertungen des Abwasser-Monitorings und die COVID-19 Intensivbettenbelegung NRW gem. DIVI-Intensivregister beobachtet.
Eine erneute Bereitstellung (kostenfreier) Corona-Tests für Bürgerinnen und Bürger ist vor dem Hintergrund der beschriebenen zu erwartenden Infektionslage weder aus medizinischen noch aus infektions-epidemiologischen Gründen sinnvoll.
- Welche Maßnahmen in Bezug auf COVID-19 ergreift die Landesregierung bei der Beschaffung von Ressourcen (wie z.B. Impfdosen, medizinischen Masken, FFP2-Masken und Testsystemen)?
Die Landesregierung plant in Bezug auf den kommenden Winter in Zusammenhang mit CO-VID-19 derzeit keine Beschaffungen.
- Welche Maßnahmen in Bezug auf COVID-19 plant die Landesregierung bei vul-nerablen Gruppen (z. B. in Alten- und Pflegeheimen)?
Die Einrichtungen der Eingliederungshilfe einschließlich der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen wenden die in der Pandemie weiterentwickelten und bewährten Hygienekonzepte an. Diese ermöglichen ggf. situationsangepasste Maßnahmen der einzelnen Einrichtungen. Leistungserbringer, Leistungsträger und Landesregierung beobachten die Entwicklungen aufmerksam. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind angesichts einer unauffälligen Lage keine weiteren Maßnahmen geplant.
Auch für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen sind derzeit keine besonderen Maßnahmen zum Infektionsschutz vorgesehen.
Wie bei allen anderen ansteckenden Infektionskrankheiten erfolgen Infektionsprävention und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes.