Kleine Anfrage 3367der Abgeordneten Nic Vogel, Herbert Strotebeck und Dr. Martin Vincentz vom 31.01.2020
Das Coronavirus – Schutz des öffentlichen Raumes und Aufklärung der Bürger in NRW
„Die Welt sorgt vor“ titelt das Nachrichtenportal „Tagesschau.de“ und berichtet darüber, dass Regierungen und Unternehmen immer drastischere Schutzmaßnahmen ergreifen, um dem Coronavirus Einhalt zu gebieten.1 So hat eine der größten Fluggesellschaften der Welt, British Airways, vorerst sämtliche Flüge in die Volksrepublik China eingestellt, um „das Vereinigte Königreich besser vor dem neuen Coronavirus zu schützen“.2 Die Lufthansa zog kurze Zeit später nach und hat ebenfalls alle Flüge von und nach China gestrichen.3
Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es zwei Coronavirus-Verdachtsfälle, welche im Kreisklinikum Siegen behandelt werden.4 Bislang wurde bereits der fünfte Fall eines Infizierten in Deutschland bestätigt.5 In der Volksrepublik China sind nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens bereits über 9700 Menschen mit dem neuartigen Virus infiziert.6
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Frankfurter Neue Presse gaben am 31.01.2020 bekannt, dass eine Maschine der Bundeswehr auf dem Weg nach Wuhan ist, um etwa hundert deutsche Staatsbürger aus dem Corona-Epizentrum Wuhan nach Frankfurt am Main auszufliegen.7
Bei einem Corona-Verdachtsfall an Bord eines Flugzeuges, welches sich auf dem Anflug nach Deutschland befindet, soll die betroffene Maschine an die fünf von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgesehenen Flughäfen umgeleitet werden. Neben Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg und München gehört auch der Flughafen Düsseldorf dazu.8
Die Angst vor einer Pandemie wächst. Und diese Angst ist nicht unbegründet, wie ein Rückblick auf die SARS-Pandemie in den Jahren 2002 und 2003 zeigt, welche ihren Ursprung ebenfalls in China nahm.
Daher fragen wir die Landesregierung:
1. Inwieweit sind die Krankenhäuser in NRW mit Einzelzimmern mit Vorschleusen, Intensivstationen mit Einzelboxen und weiteren Maßnahmen zur Minimierung der Übertragungsgefahr ausgestattet?
2. Inwieweit werden Hauptbahnhöfe in Nordrhein-Westfalen im Rahmen präventiver Maßnahmen mit Desinfektions- und Messstationen ausgestattet?
3. Inwieweit planen die zuständigen NRW-Gesundheitsbehörden eine Aufklärung über Präventionsmaßnahmen für Bürger und Unternehmen in internationaler Verbindung zu China?
4. Inwiefern sieht die Landesregierung und die Gesundheitsbehörde die Gefahr einer möglichen Infektion bei dem noch stattfindenden Frachtverkehr zwischen Deutschland und China?
5. Ab welcher Anzahl von Infektionsfällen in NRW wird die Landesregierung weitergehende Präventionsmaßnahmen ergreifen?
Nic Vogel
Herbert Strotebeck
Dr. Martin Vincentz
1 https://www.tagesschau.de/ausland/coronavirus-china-111.html
2 https://www.tagesschau.de/ausland/coronavirus-china-britischairways-101.html
3 https://www.tagesschau.de/inland/china-corona-lufthansa-101.html
5 https://www.sueddeutsche.de/bayern/coronavirus-bayern-newsblog-1.4775078
8 https://www.airliners.de/flugzeuge-coronavirus-verdacht-flughaefen/53520
Nachfolgend die Antwort der Landesregierung, verfasst am 25.03.2020
Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 3367 mit Schreiben vom 25. März 2020 namens der Landesregierung beantwortet.
1. Inwieweit sind die Krankenhäuser in NRW mit Einzelzimmern mit Vorschleusen, Intensivstationen mit Einzelboxen und weiteren Maßnahmen zur Minimierung der Übertragungsgefahr ausgestattet?
2. Inwieweit werden Hauptbahnhöfe in Nordrhein-Westfalen im Rahmen präventiver Maßnahmen mit Desinfektions- und Messstationen ausgestattet?
3. Inwieweit planen die zuständigen NRW-Gesundheitsbehörden eine Aufklärung über Präventionsmaßnahmen für Bürger und Unternehmen in internationaler Verbindung mit China?
4. Inwiefern sieht die Landesregierung und die Gesundheitsbehörde die Gefahr einer möglichen Infektion bei dem noch stattfindenden Frachtverkehr zwischen Deutschland und China?
5. Ab welcher Anzahl von Infektionsfällen in NRW wird die Landesregierung weitergehende Präventionsmaßnahmen ergreifen?
Aufgrund des Sachzusammenhangs und der aktuellen Situation werden die Fragen 1 bis 5 gemeinsam beantwortet.
Die Ausbreitung des Coronavirus ist ein dynamischer Prozess, der die volle Aufmerksamkeit des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der mittleren und unteren Gesundheitsbehörden unseres Landes verlangt und weitgehende Maßnahmen von Bund und Ländern erfordert.
Ziel ist es, die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu verlangsamen, um unsere krankheitsanfälligen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen und Zeit zu gewinnen, um das Virus besser zu verstehen und um mit Hochdruck an der Entwicklung eines Wirkstoffes gegen das Virus zu arbeiten.
Dazu stehen alle Beteiligten im ständigen Kontakt. Regelmäßig wird in den dazu eingerichteten Gremien über die Maßnahmen beraten, die aktuell angesichts der sich in kurzen Zeitabständen verändernden Lage geboten und angemessen sind.
Mit der neuen Seite land.nrw/corona bietet die Landesregierung seit dem 16. März 2020 eine zentrale Informationsplattform für Bürgerinnen und Bürger an, um sich über aktuelle Entwicklungen rund um das Corona-Virus zu informieren. Hier werden alle Maßnahmen und Entscheidungen der Landesregierung erläutert, die der Eindämmung des Corona-Virus dienen. Erlasse, Dokumente und Informationen aus allen Ressorts werden ebenfalls gebündelt zur Verfügung gestellt.
Ziel der Plattform ist es, eine verlässliche Informationsquelle mit möglichst allen relevanten Informationen anzubieten. Die Plattform wird fortlaufend aktualisiert. Obendrein werden über das Corona-Bürgertelefon künftig gebündelt Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung beantwortet. Das Bürgertelefon ist unter der Nummer 0211 9119 1001 erreichbar.