Antragder AfD-Fraktion vom 14.01.2020
Einsetzung einer Enquetekommission „Einsamkeit“ zur Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit
I. Ausgangslage
Das Leiden an Einsamkeit wurde lange Zeit als Symptom anderer psychischer Störungen aufgefasst. Neue Erkenntnisse der Epidemiologie, der Psychologie, der empirischen Sozialforschung, der Gehirnforschung und der Psychiatrie zeigen jedoch, dass dieses Leiden als eigenständiger Sachverhalt in den Blick genommen werden muss und wird. Einsamkeit ist kein Symptom, Einsamkeit ist eine Krankheit.1 Durch die Betrachtung der Einsamkeit als soziale Isolation lässt sich ein differenziertes Bild gewinnen, das dazu beitragen kann, die Ursachen und die Auswirkungen der Einsamkeit besser zu verstehen.
Immer mehr Menschen leben allein, ob in Deutschland oder in Nordrhein-Westfalen. Die steigende Zahl der Einpersonenhaushalte könnte, neuen Erkenntnissen der Wissenschaft zufolge, mit mehr psychischen Erkrankungen einhergehen. Diesen Zusammenhang legt zumindest die Studie „Relationship between living alone and common mental disorders in the 1993, 2000 and 2007 National Psychiatric Morbidity Surveys“2 der Forscher Louis Jacob et al. dar. Wer sich einsam fühlt, der leidet demnach nicht nur psychisch. Wie die Forscher im Fachblatt PLOS ONE berichten, leiden Alleinlebende mit anderthalb- bis zweieinhalbmal größerer Wahrscheinlichkeit an einer der häufigsten psychischen Erkrankungen als andere Menschen. Zu diesen Krankheitsbildern gehören Depressionen, Angst- und Zwangsstörungen. Das Team um den Mediziner Louis Jacob von der Universität von Versailles nutzte die Daten von 20.500 Menschen aus England im Alter zwischen 16 und 64 Jahren, die in den Jahren 1993, 2000 und 2007 an der „National Psychiatric Morbidity“-Erhebung teilgenommen hatten.
Das Gefühl der sozialen Isolation bedingt auch konkrete körperliche Auswirkungen und kann sogar krank machen. Studien belegen, dass einsame Menschen schlechter schlafen, mehr unter Stress leiden und Schmerzen oder andere Krankheitssymptome als schlimmer wahrnehmen. Zudem schwächt Einsamkeit das Immunsystem, sodass Betroffene leichter erkranken und möglicherweise sogar rascher altern. Es sei hinreichend erforscht, dass sich Einsamkeit negativ auf die psychische Gesundheit auswirke, kommentiert auch der Psychologieprofessor Jürgen Margraf von der Universität Bochum gegenüber dem deutschen Ärzteblatt. „Stabile und vertrauensvolle soziale Beziehungen sind der beste Schutz für die psychische und auch körperliche Gesundheit.“3 Ihm zufolge seien es insbesondere gesellschaftliche Veränderungen, die das Alleinleben und somit das Potential der Einsamkeit begünstigen. Daher sind diese in besonderem Maße in den öffentlichen Fokus zu nehmen.
In Deutschland waren nach Daten des Statistischen Bundesamts im Jahre 2016 41 Prozent aller Haushalte sogenannte Einpersonenhaushalte. Ein Anteil, der deutlich über dem entsprechenden EU-Schnitt von 33 Prozent liegt. Die Anzahl der Alleinlebenden erhöht sich auch in absoluten Zahlen stetig. Gab es im Jahre 2016 noch 16.379.000 Alleinstehende in Einpersonenhaushalten, waren es im Jahre 2017 bereits 16.789.000 und im Jahre 2018 dann 16.874.000 Menschen.4 Davon entfallen alleine 3.518.000 Personen auf das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen. Zwar wird diese Lebensform in der heutigen Zeit häufig sehr bewusst gewählt und ist gewollt. Sie erweist sich nicht in jedem Fall als ein Indikator für Einsamkeit und damit einhergehender sozialer Isolation. Jedoch betrifft dieser wissentlich und willentlich aktiv herbeigeführte Zustand nur einen geringen Anteil der statistisch erfassten Alleinstehenden in Einpersonenhaushalten. Diesen Zusammenhang legt auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag nahe.5 Danach stieg bei den 45- bis 84-Jährigen die Quote derer, die sich einsam fühlen, im Zeitraum von 2011 bis 2017 um rund 15 Prozent deutlich an. Im Jahre 2017 fühlten sich 9,2 Prozent der Menschen dieser Altersklasse einsam. In einzelnen kleineren Altersgruppen liegt der Anteil der Menschen, die unter Einsamkeitsgefühlen leiden, in diesem Zeitraum sogar bei 59 Prozent. Bereits bei Jugendlichen zeigen sich entsprechende Probleme; jeder Vierte erklärte demnach, dass er sich manchmal oder selten einsam fühlt.
Insgesamt geben die Zahlen auch Aufschluss darüber, dass Frauen häufiger von Einsamkeit betroffen sind als Männer, was möglicherweise mit der Tatsache in Zusammenhang steht, dass Frauen eine höhere Lebenserwartung haben und Männer sich erfahrungsgemäß rascher neu binden. Das Marktforschungsinstituts Splendid Research veröffentlichte im Jahre 2017 eine Umfrage, bei welcher zwölf Prozent der Deutschen angaben, sich häufig oder ständig einsam zu fühlen.6 Das Gefühl der Einsamkeit ist in allen Altersgruppen verbreitet. Besonders oft fühlen sich Menschen in den Mittdreißigern einsam. Von ihnen sind 18 Prozent betroffen. Eine Studie der Ruhr-Universität Bochum aus dem Jahre 2016 zeigt ebenfalls, dass besonders Menschen zwischen 30 und 34 Jahren und solche, die über 65 Jahre alt sind, das Gefühl der Einsamkeit empfinden.7 Diese Zahlen geben Aufschluss darüber, dass Einsamkeit als Phänomen inzwischen mitten in der Gesellschaft angekommen ist. Dieses Empfinden tritt heute in der Bevölkerung allgegenwärtig in Erscheinung, unabhängig davon, ob es im speziellen Fall bereits zu gesundheitlichen Auswirkungen oder Einschränkungen geführt hat.
Die gesundheitlichen Folgen dieses Trends wurden bereits in zahlreichen Studien untersucht. So ergab etwa eine finnische Untersuchung der Forscher Hakulinen, Pulkki-Raback et al. aus dem Jahre 20128, dass die Wahrscheinlichkeit, innerhalb von acht Jahren eine Depression zu entwickeln, bei Alleinlebenden um nahezu 80 Prozent erhöht ist. Die Studie mit dem Namen „Social isolation and loneliness as risk factors for myocardial infarction, stroke and mortality: UK Biobank cohort study of 479 054 men and women“, die in der Zeitschrift „Heart“ des British Medical Journal (BMJ) erschienen ist, zeigte auch, dass soziale Isolation mit einem um 43 Prozent höheren Risiko für einen ersten Herzinfarkt und mit einem um 39 Prozent erhöhten Risiko für einen ersten Schlaganfall verbunden ist. Alter, Geschlecht und Herkunft wurden in diesem Zusammenhang berücksichtigt und geben Aufschluss darüber, dass das Krankheitsbild tief in den gesellschaftlichen Strukturen verwurzelt ist und nicht unabhängig von diesen Faktoren bewertet und verstanden werden kann. Es handelt sich nicht um eine eindimensionale Verursachungserklärung, sondern um das Ergebnis eines Zusammenwirkens vieler wirtschaftlicher, sozialer und politischer Faktoren. Keiner dieser Faktoren kann für sich allein und isoliert betrachtet werden. Vielmehr ist das Erklärungsmuster als komplexes Zusammenspiel zu verstehen, welches eines gesamtheitlichen Lösungsansatzes bedarf.
Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat auf diese Erkenntnisse der Wissenschaft reagiert und Einsamkeit nunmehr als Krankheitsbild anerkannt. Laut ICD-10, der „International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems“, gehört Alleinleben allgemein zu den möglichen Faktoren, die den Gesundheitszustand negativ beeinflussen und dadurch zur Inanspruchnahme des jeweiligen Gesundheitswesens führen können. Konkret betrachtet werden alleinlebende Menschen nach dieser Definition als Personen mit potentiellen Gesundheitsrisiken auf Grund sozioökonomischer oder psychosozialer Umstände klassifiziert. Die ICD wird von der WHO herausgegeben und auch als internationale Klassifikation der Krankheiten bezeichnet. Sie ist das wichtigste, weltweit anerkannte Klassifikationssystem für medizinische Diagnosen. Somit haben auch das Thema Einsamkeit und die daraus resultierenden psychischen und physischen Folgen medizinische Anerkennung gefunden und werden weltweit als wichtiger Indikator für den allgemeinen Gesundheitszustand wahrgenommen.
International lässt sich eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit und der Politik für dieses Thema schon heute erkennen. So haben Japan, Großbritannien, Dänemark und Australien Einsamkeit bereits als ein ernstzunehmendes Problem für die öffentliche Gesundheit wahrgenommen, und es wird staatlicherseits mit verschiedensten Maßnahmen versucht, dieser unerfreulichen Entwicklung entgegenzuwirken.9 Als erstes Land weltweit hat Großbritannien ein „Ministerium für Einsamkeit“ (eigentlich gegen Einsamkeit) ins Leben gerufen. Seit dem Jahre 2018 koordiniert diese Einrichtung, wie aus einer Pressemitteilung der Regierung hervorgeht,10 die Versuche der Regierung, Menschen aus der Isolation und der Anonymität zu holen. Auf der Website des Ministeriums heißt es, Einsamkeit sei auf dem Weg, „Großbritanniens gefährlichste Erkrankung zu werden“. Außerdem wurde erstmals darauf hingewiesen, dass politische Entscheidungen einen wesentlichen Einflussfaktor bei der Entstehung von Einsamkeit darstellen können und dass auf diese Problematik eingegangen werden muss.
Das britische Einsamkeitsministerium soll auch dafür sorgen, dass die Politik der Regierung in London die Einsamkeitsproblematik nicht noch verstärkt. Dafür stimmt sich die zuständige Ministerin mit Verantwortlichen aus anderen Bereichen ab. So soll sichergestellt werden, dass das Thema in allen Ministerien eine Rolle spielt, vom Verkehrsministerium bis zum Gesundheitsministerium. Schließt etwa eine Gemeinde einen Jugendclub oder hebt sie die Preise für den Nahverkehr an, so können diese Entscheidungen in ihren Konsequenzen Einsamkeit befördern. Entscheidungen mit derartigen (absehbaren) Folgen sollen schon im Vorfeld erkannt und verhindert werden. Bereits jetzt stellt die Londoner Regierung 20 Millionen Pfund zur Verfügung. Das Geld fließt in über 120 Projekte im ganzen Land, deren Ziel es ist, Einsamkeit zu lindern.
Auch die Große Koalition, die unsere Bundesregierung trägt, hatte zu Beginn ihrer Arbeit, nämlich im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode, ursprünglich Maßnahmen zur Bekämpfung der Einsamkeit in allen Altersgruppen angekündigt.11 Leider ist über den Stand der Umsetzung bis zum heutigen Tage wenig bekannt geworden. Das sollte uns jedoch noch einmal explizit dafür sensibilisieren, dieses Problem auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen aufzugreifen. Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland sollte hier die Initiative zum Wohle aller Bürger ergreifen und Maßnahmen entwickeln, welche alle relevanten gesellschaftlichen Strukturen berücksichtigen und letzten Endes gesamtpolitische Präventionskonzepte zur Verfügung stellen.
II. Fragestellung und Zielsetzung
Vor dem Hintergrund zunehmender Einsamkeit in der Bevölkerung und der damit einhergehenden negativen Folgen soll sich die Enquete-Kommission mit folgenden Fragenkomplexen konfrontiert sehen:
- Arbeits- und Sozialpolitik
Die Altersarmut und die Anzahl der Alleinlebenden in Einpersonenhaushalten nehmen seit Jahren kontinuierlich zu, so auch in Nordrhein-Westfalen. Es bedarf einer Evaluierung der sozialen Faktoren, um wirksame Maßnahmenpakete zu erarbeiten. Arbeitnehmer sollen immer flexibler und ohne festen Standort arbeiten, der Jobwechsel wird, ebenso wie der (globale) Wohnortwechsel, zum Leistungsmerkmal, Arbeitsstress verhindert Bindungen. Weniger soziale Kontakte sind die logische Folge.
- Gesundheitspolitik
Die Folgen der Einsamkeit sind heute erst in Teilen erforscht. Hier muss insbesondere in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Akteuren des Gesundheitswesens und mit entsprechenden Experten auf dem Gebiet des allgemeinen Gesundheitszustands in den Fokus gerückt werden. Was genau ist Einsamkeit? Wie wird diese festgestellt, und in welchem Umfang sind die individuellen Gesundheitsaspekte betroffen? Wie wirkt sich der Ärztemangel insbesondere in ländlichen Regionen auf die soziale Integration älterer oder kranker Menschen aus?
- Kinder- und Familienpolitik
Im Bereich der Kinderarmut steigen die Zahlen in Nordrhein-Westfalen stetig an. Der sozialen Isolation muss bereits in den Familien entgegengewirkt werden. Hier ist eine Zusammenarbeit mit den Sozialverbänden unerlässlich, um Kindern, insbesondere denen aus sozial schwachen Familien, einen Weg in die Gesellschaft zu ermöglichen. In diesem Bereich sind vor allem auch präventive Maßnahmen gegen Einsamkeit zu entwickeln.
- Integrationspolitik
Soziale Isolation ist häufig eine Folge fehlender sozialer Integration. Insbesondere im Bereich der Integrationspolitik muss sozialer Isolation zwingend vorgebeugt werden. Es gilt Maßnahmen gegen Parallelgesellschaften zu entwickeln und soziale Integration insbesondere bei Migranten zu fordern und zu fördern.
- Schul- und Bildungspolitik
Bildung ist ein wichtiger Indikator für soziale Integration. So ermöglichen erst ein Schulabschluss und eine erfolgreiche Berufsausbildung eine Integration in den Arbeitsmarkt. Diese gilt wiederum als essentieller Faktor einer gesellschaftlichen Eingliederung und begründet ein soziales Umfeld. Die Anzahl der Personen ohne Schul- und/oder Berufsabschluss muss reduziert, Maßnahmen insbesondere in der Erwachsenenausbildung müssen etabliert und das Angebot muss ausgeweitet werden.
- Kommunal- und Verkehrspolitik
Der öffentliche Nahverkehr muss an die gesellschaftlichen Strukturen angepasst werden. Jahrelange Unterfinanzierung und eine damit einhergehende Reduktion des Angebots hat zur Folge, dass gerade Ältere und Kranke, nicht nur in ländlichen Regionen, isoliert werden. Die Kommunen müssen bei dem Thema Städteplanung dafür sensibilisiert werden, strukturelle und gesellschaftliche Aspekte stärker in der Vordergrund zu stellen. Attraktive Innenstädte und eine Zentralisierung anstelle von Dezentralisierung wirken der zunehmenden sozialen Isolation vieler Einwohner entgegen.
- Zielsetzung
Vor dem Hintergrund dieser zu prüfenden Themenkomplexe der Enquete-Kommission und einer entsprechenden Berichterstattung soll ein Abschlussbericht neben einer allgemeinpolitischen Einordnung eine Prüfung vornehmen und sich insbesondere mit der Fragestellung auseinandersetzen, ob in der kommenden Legislaturperiode ein gesondertes Ministerium für Einsamkeit eingesetzt werden soll. Denkbar wäre auch eine Angliederung an das Ministerium für Gesundheit.
III. Beschlussfassung
Der Landtag setzt eine Enquetekommission nach § 61 der Geschäftsordnung des Landtags ein, in der die Fraktionen nach Maßgabe des § 61 Abs. 2 der Geschäftsordnung vertreten sind.
Der Kommission werden für die Dauer ihrer Tätigkeit sowie für ihre angemessenen Vor- und Nacharbeiten je ein Mitarbeiter des höheren und des gehobenen Dienstes und eine Schreibkraft zur Verfügung gestellt. Den Fraktionen werden die Kosten für einen Mitarbeiter des höheren Dienstes und die Kosten in halber Höhe für eine Schreibkraft erstattet und entsprechend technische Ausstattung und Büroräume zur Verfügung gestellt.
Wahlweise ist eine Abrechnung des tatsächlich entstehenden Personalaufwands oder die Gewährung eines Pauschbetrags je angefangenem Monat der Tätigkeit der Kommission möglich.
Die Enquetekommission kann Expertinnen und Experten anhören, Forschungsaufträge erteilen und Studienfahrten bzw. Ortsbesichtigungen oder Projektforschungen durchführen. Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen sind im Haushalt zu schaffen.
Dr. Martin Vincentz
Markus Wagner
Andreas Keith
und Fraktion
1 Spitzer, Manfred, Einsamkeit die unerkannte Krankheit, München, 2018
2 https://doi.org/10.1371/journal.pone.0215182
3 https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/102782/Studie-zum-Alleinleben-Wenn-Einsamkeit-krank-macht abgerufen am 09.01.2020
4 https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Haushalte-Familien/Tabel-len/4-3-lr-alleinstehende.html#fussnote-1-117458 abgerufen am 09.01.2020
5 Deutscher Bundestag Drucksache 19/10456
6 Splendid Research GmbH: Wie einsam fühlen sich die Deutschen, 2017
7 Luhmann, M., Hawkley, LC.: Age differences in loneliness from late adolescence to oldest age, 2016, DOI: 10.1037/dev0000117
8 https://heart.bmj.com/content/104/18/1536 abgerufen am 09.01.2020
9 The Economist:Loneliness is a serious public-health problem, 2018
10 https://www.gov.uk/government/news/pm-launches-governments-first-loneliness-strategy
11 Koalitionsvertrag, S. 118