Kleine Anfrage 3504
der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Zacharias Schalley AfD
Empfänger von Elterngeld in Nordrhein-Westfalen
Für Geburten ab dem 1. April 2024 hat die Bundesregierung neue Regelungen beim Elterngeld eingeführt. Die Grenzen des zu versteuernden Einkommens, ab denen ein Anspruch auf Elterngeld entfällt, wurden abgesenkt. Für gemeinsam Elterngeldberechtigte wurde die Grenze von 300.000 € auf 200.000 €, für Alleinerziehende auf 150.000 € zu versteuerndes Einkommen abgesenkt. Zum 1. April 2025 wird es außerdem für gemeinsam Berechtigte eine weitere Absenkung auf 175.000 € geben.1
Darüber hinaus wird auch der gleichzeitige Bezug von Elterngeld neu geregelt. So wird ein gleichzeitiger Bezug des Basiselterngelds nur noch für maximal einen Monat bis zum 12. Lebensmonat des Kindes möglich sein.2 Die verabschiedeten Veränderungen werden die Gruppe der (potenziellen) Empfänger von Elterngeld verändern. Eine Evaluation dieser Veränderungen kann nur ex post erfolgen und ist am besten vor dem Hintergrund einer klaren Faktenlage der bisherigen Regelungen durchzuführen.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie viele Personen in Nordrhein-Westfalen erhielten in den Jahren 2019 bis 2023 Elterngeld? (Bitte nach Jahr, Geschlecht, Nationalität und Bezugsdauer sowie Anzahl der Kinder aufschlüsseln)
- Wie verteilte sich der Bezug von Elterngeld in den Jahren 2019 bis 2023 auf die unterschiedlichen Elterngeldformen? (Bitte nach Jahr, Geschlecht, Nationalität und Bezugsdauer sowie Anzahl der Kinder aufschlüsseln)
- Wie hoch war das durchschnittliche monatliche Elterngeld, das Empfänger in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2019 bis 2023 bezogen? (Bitte Durchschnittswerte für Familien, Väter und Mütter nach Jahr aufschlüsseln)
- Wie hoch war der Median des monatlichen Elterngelds, das Empfänger in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2019 bis 2023 bezogen? (Bitte Werte für Familien, Väter und Mütter nach Jahr aufschlüsseln)
- Wie viele Bezieher von Elterngeld hatten in den Jahren 2019 bis 2023 ihren Aufenthaltsort im Ausland? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Land des Aufenthaltsorts und Geschlecht)
Enxhi Seli-Zacharias
Zacharias Schalley
1 https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/spuerbare-verbesserungen-fuer-familien–234802.
2 Ebd.
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 3504 mit Schreiben vom 19. April 2024 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie viele Personen in Nordrhein-Westfalen erhielten in den Jahren 2019 bis 2023 Elterngeld? (Bitte nach Jahr, Geschlecht, Nationalität und Bezugsdauer sowie Anzahl der Kinder aufschlüsseln)
Angaben zur Zahl der Personen, die in den Jahren von 2019 bis 2023 Elterngeld erhielten, sowie zur durchschnittlichen voraussichtlichen Bezugsdauer sind aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich. Eine Aufschlüsselung nach Nationalität und Anzahl der Kinder ist nicht möglich, da der Landesregierung entsprechende Daten nicht vorliegen.
- Wie verteilte sich der Bezug von Elterngeld in den Jahren 2019 bis 2023 auf die unterschiedlichen Elterngeldformen? (Bitte nach Jahr, Geschlecht, Nationalität und Bezugsdauer sowie Anzahl der Kinder aufschlüsseln)
Die Verteilung der Elterngeldbezüge auf die unterschiedlichen Eltern-geldformen ist aus der Anlage 3 ersichtlich. Die Aufschlüsselung nach der Bezugsdauer wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit bereits in Anlage 2 dargestellt. Eine Aufschlüsselung nach Nationalität sowie Anzahl der Kinder ist nicht möglich, da der Landesregierung entsprechende Daten nicht vorliegen.
- Wie hoch war das durchschnittliche monatliche Elterngeld, das Empfänger in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2019 bis 2023 bezogen? (Bitte Durchschnittswerte für Familien, Väter und Mütter nach Jahr aufschlüsseln)
Die Angaben sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.
Jahr | insgesamt | männlich | weiblich |
2019 | 799 EUR | 1.198 EUR | 683 EUR |
2020 | 824 EUR | 1.225 EUR | 705 EUR |
2021 | 849 EUR | 1.248 EUR | 726 EUR |
2022 | 880 EUR | 1.284 EUR | 748 EUR |
2023 | 894 EUR | 1.292 EUR | 762 EUR |
© Statistisches Bundesamt (Destatis) 22922-0117, 2024
- Wie hoch war der Median des monatlichen Elterngelds, das Empfänger in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2019 bis 2023 bezogen? (Bitte Werte für Familien, Väter und Mütter nach Jahr aufschlüsseln)
Die Angaben sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.
Jahr | insgesamt |
2019 | 421 EUR |
2020 | 455 EUR |
2021 | 496 EUR |
2022 | 527 EUR |
2023 | 549 EUR |
Eine weitere Aufschlüsselung nach Vätern und Müttern ist in der zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.
- Wie viele Bezieher von Elterngeld hatten in den Jahren 2019 bis 2023 ihren Aufenthaltsort im Ausland? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Land des Aufenthaltsorts und Geschlecht)
Die Zahl der Personen mit Wohnsitz im Ausland, die in Nordrhein-Westfalen Elterngeld beziehen, ergibt sich aus Anlage 4.