Kleine Anfrage 1123
des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz vom 23.01.2023
Epidemiologische Kennzahlen gefährlicher Infektionen in Nordrhein Westfalen im Jahr 2022
Das Robert Koch-Institut ist gemäß § 27 Nr. 2 Transfusionsgesetz (TFG) die zentrale Einrichtung des Bundes im Bereich der Öffentlichen Gesundheit zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten. Es bewertet, analysiert und erforscht dabei Krankheiten von hoher Gefährlichkeit, weitem Verbreitungsgrad oder großer öffentlicher oder gesundheitspolitischer Bedeutung.
Der Katalog der meldepflichtigen Krankheiten ist in § 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt, § 7 IfSG zählt die meldepflichtigen Krankheitserreger auf. Zweck der Meldungen ist, die epidemiologische Lagen zum Schutz der Gesamtbevölkerung verfolgen, einschätzen und gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen zu können. Im Zuge der Coronapandemie und der politischen Maßnahmen gerichtet auf eine Eindämmung der Infektionszahlen ist davon auszugehen, dass auch andere meldepflichtige Krankheiten ein verringertes Infektionsgeschehen aufweisen.
In diesem Zusammenhang frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Neuansteckungen mit Hepatitis C gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
- Wie viele Neuansteckungen mit HIV gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
- Wie viele Neuansteckungen mit Tuberkulose gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
- Wie viele Neuansteckungen mit Skabies gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
Dr. Martin Vincentz
Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 1123 mit Schreiben vom 21. Februar 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie viele Neuansteckungen mit Hepatitis C gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
Mit Datenstand vom 26.01.2023, 0:00 Uhr lagen beim Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) 2.142 Hepatitis C-Meldungen mit erfüllter Referenzdefinition und Meldedatum im Jahr 2022 vor. Im Jahr 2021 waren es 1.170, im Jahr 2020 1.113, im Jahr 2019 1.461, im Jahr 2018 1.324 und im Jahr 2017 1.001. Für die regionale Aufschlüsselung wird auf die Tabelle in Anlage 1 verwiesen.
- Wie viele Neuansteckungen mit HIV gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
Im Jahr 2022 wurden dem Robert Koch-lnstitut (RKI) mit Datenstand vom 13.02.2023 insgesamt 582 Nachweise des menschliches Immunschwäche-Virus (HIV) von Personen aus Nordrhein-Westfalen gemeldet. Im Jahr 2021 waren es 503, im Jahr 2020 589, im Jahr 2019 635, im Jahr 2018 620 und im Jahr 2017 705 neue gemeldete Fälle. HIV-Nachweise unterliegen einer nichtnamentlichen Meldepflicht gemäß § 7 Abs. 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Die Meldung erfolgt dabei vom nachweisenden Labor direkt an das RKI und nicht an die Gesundheitsämter und Landesstellen. Die hier genannten Daten wurden vom RKI abgefragt. Gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 4 IfSG sind bei der nichtnamentlichen Meldung gemäß § 7 Abs. 3 IfSG nur die ersten drei Ziffern der Postleitzahl des Hauptwohnortes anzugeben. Daher ist die regionale Zuordnung nicht eindeutig. Fälle, die aus Landkreisen übermittelt werden, werden beim RKI mit dem Vermerk „Meldeort unbekannt“ geführt. Die verfügbaren Meldungen der Landkreise und die Städteregion Aachen – zusammengefasst unter „unbekannt“ – sowie die regionale Aufgliederung der Fälle finden sich in der Tabelle in der Anlage 2.
- Wie viele Neuansteckungen mit Tuberkulose gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
Mit Datenstand vom 26.01.2023, 0:00 Uhr lagen beim LZG.NRW 930 Tuberkulose-Meldungen mit erfüllter Referenzdefinition und Meldedatum im Jahr 2022 vor. Im Jahr 2021 889, im Jahr 2020 862, im Jahr 2019 1.060, im Jahr 2018 1.210 und im Jahr 2017 1.228. Für die regionale Aufschlüsselung wird auf die Tabelle in Anlage 3 verwiesen.
- Wie viele Neuansteckungen mit Skabies gab es im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen? (Bitte aufschlüsseln nach Region und in Relation zu den Zahlen der Neuansteckungen in den vergangenen 5 Jahren.)
Für Skabies besteht keine Meldepflicht gemäß der §§ 6 und 7 IfSG, sondern ausschließlich eine Meldepflicht für die Leitungen von Gemeinschaftseinrichtungen (vgl. § 33 IfSG und § 34 Abs. 6 IfSG). Die Meldung erfolgt an das Gesundheitsamt, in dessen Zuständigkeitsbereich sich die Einrichtung befindet. Erkrankungen, die ausschließlich gemäß § 34 Abs. 6 meldepflichtig sind, unterliegen nicht der Übermittlungspflicht gemäß §11Abs.1lfSG an die zuständige Landesstelle. Der Landesregierung liegen daher keine Meldedaten zu Skabies-Fällen vor.