Kleine Anfrage 1114
der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias vom 20.01.2023
Folgeanfrage zur Kleinen Anfrage 39 „Finanzielle Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen an muslimische Vereine“
Am 29. Juni 2022 fragten wir nach der genauen Verwendung der Fördermittel für das zivilgesellschaftliche Engagement muslimischer und alevitischer Vereine in Höhe von zwei Millionen Euro. Unter dem Titel „Zivilgesellschaftliches Engagement muslimischer und alevitischer Communities in NRW – sichtbar machen, empowern, vernetzen“ rief das Integrationsministerium muslimische und alevitische Vereine seinerzeit dazu auf, sich für eine Projektförderung zu bewerben. Zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage konnte die Landesregierung zur Höhe der Förderung und den jeweiligen Empfängern noch keine Aussage tätigen, da der Auswahlprozesses noch nicht abgeschlossen war.
Der neue Förderansatz wurde im Rahmen der Arbeit der Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement (KME NRW) des Integrationsministeriums entwickelt. Die KME bietet eine Plattform zum fachlichen Austausch und zur Vernetzung von muslimisch und alevitisch geprägten zivilgesellschaftlich engagierten Vereinen. Neben Fachveranstaltungen und Dialogformaten sind Projektförderungen eine wichtige Säule der Arbeit.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche Bewerber haben sich beim Auswahlverfahren am Ende durchgesetzt?
- In welchem finanziellen Umfang werden die erfolgreichen Bewerber unterstützt? (Bitte die jeweilige Höhe der Fördermittel angeben)
- Welche Projektideen haben die Bewerber, die sich am Ende durchgesetzt haben, im Rahmen des Interessensbekundungsverfahrens eingereicht?
- Inwiefern wurden diese Projekte bisher umgesetzt?
- Welche sichtbaren Erfolge konnten in diesem Zusammenhang bisher verzeichnet werden?
Enxhi Seli-Zacharias
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 1114 mit Schreiben vom 27. Februar 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet.
- Welche Bewerber haben sich beim Auswahlverfahren am Ende durchgesetzt?
- In welchem finanziellen Umfang werden die erfolgreichen Bewerber unterstützt? (Bitte die jeweilige Höhe der Fördermittel angeben)
- Welche Projektideen haben die Bewerber, die sich am Ende durchgesetzt haben, im Rahmen des Interessensbekundungsverfahrens eingereicht?
Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
Über den Förderansatz „Zivilgesellschaftliches Engagement muslimischer und alevitischer Communities in NRW – sichtbar machen, empowern, vernetzen“ werden Projekte von 20 Vereinen gefördert, die im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens Anträge eingereicht haben und ausgewählt wurden.
Um welche Bewerber/Vereine es sich handelt, in welchem finanziellen Umfang sie gefördert werden und um welche Projektideen es sich handelt, ist der Anlage zu entnehmen.
- Inwiefern wurden diese Projekte bisher umgesetzt?
- Welche sichtbaren Erfolge konnten in diesem Zusammenhang bisher verzeichnet werden?
Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
16 der 20 bewilligten Projekte starteten sukzessive ab Ende September 2022. Vier Vereine konnten im Januar 2023 mit der Durchführung beginnen. Im Rahmen eines Controllings werden erste Daten frühestens Mitte 2023 erhoben.