Kleine Anfrage 679
des Abgeordneten Thomas Röckemann AfD
Der Polizeiberuf ist eine der wichtigsten Säulen der öffentlichen Ordnung. Dennoch ist man als Polizist nicht zu beneiden. Entweder die Liegenschaften sind marode1, die Beamten werden für ihre Einsatzführung kritisiert2 oder beleidigt und respektlos behandelt3. Hinzu kommt die chronische Unterbesetzung und die steigende Zahl an gewalttätigen Übergriffen gegen Polizisten4.
Um in einigen Bereichen Abhilfe zu schaffen hatte die Landesregierung angekündigt, für mehr Polizei zu sorgen, um sowohl die Beamten zu entlasten als auch die Sicherheit zu erhöhen. Dennoch muss der Polizeiberuf auch attraktiv gemacht werden, um eine Bestenauslese zu ermöglichen. Auch über kurzfristige Lösungen, um offene Stellen besetzen zu können, sollte nachgedacht werden.
1 http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/polizisten-klagen-ueber-schimmel-und-maeuse-aid-1.7201607
2 https://www.welt.de/regionales/nrw/article171029743/Kritik-an-Pfefferspray-Einsatz-der-Polizei.html
3 http://www.bild.de/news/inland/polizei/wo-bleibt-der-respekt-vor-polizisten-54052458.bild.html
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie hat sich die Zahl der Überstunden im Wach- und Wechseldienst in den letzten fünf Jahren entwickelt?
- Wie hoch wäre der Verdienst eines 52 jährigen, ortsansässigen Beamten der Besoldungsstufe 8 in der Besoldungsgruppe A9, verheiratet und Vater von 4 Kindern im Januar der letzten drei Jahre gewesen?
- Plant die Landesregierung Teilzeitmodelle, um ausgeschiedenen Beamten vor der Pensionsgrenze die Möglichkeit zu geben, im Polizeidienst zu arbeiten?
Thomas Röckemann