Kleine Anfrage 1446des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz vom 10.09.2018
Hightechstrategie 2025 – Nordrhein-Westfalens Rolle für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Gestaltung der Lebensqualität in Deutschland.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 05.09.2018 die Hightechstrategie 2025 (HTS 2025) beschlossen. Diese sieht noch im Jahr 2018 Investitionen von über 15 Milliarden Euro vor. In dem in der HTS erarbeiteten Leitfaden werden Ziele, Schwerpunkte und Meilensteine für Forschung und Innovationen in der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus festgelegt. Einer der Schwerpunkte im Rahmen der „HTS-Missionen“ ist die Gesundheitsforschung. Insbesondere in der Krebsforschung sollen die Entwicklung und klinische Validierung neuer präventiver und therapeutischer Strategien vorangebracht werden, heißt es dazu unter anderem in der Mission „Krebs bekämpfen“. So sollen für Menschen mit einem deutlich erhöhten Krebsrisiko beispielsweise risikoangepasste Früherkennungsmaßnahmen entwickelt und erprobt werden. Bereits Betroffene sollen von einer deutlich erhöhten Lebensqualität profitieren und ebenso die Spätfolgen von Krebserkrankungen untersucht werden.
Insbesondere steht auch die digitale Vernetzung von Forschung und Versorgung als separat aufgeführte Mission auf dem Programm. Bis zum Jahr 2025 soll danach eine „forschungskompatible, elektronische Patientenakte an allen deutschen Universitätsklinika verfügbar“ sein. „Die in der Gesundheitsversorgung einzuführenden, einrichtungsübergreifenden elektronischen Patientenakten sollen hierfür Unterstützung leisten“, heißt es weiter in dem Missionenpapier HTS 2025.
In diesem Zusammenhang frage ich die Landesregierung:
1. Inwieweit war das Land NRW an der Ausarbeitung der Hightech-Strategie beteiligt?
2. Inwieweit gibt es Bestrebungen seitens der Landesregierung einzelne Punkte der HTS 2025 umzusetzen? (Bitte konkrete Maßnahmen aufführen.)
3. Welche Konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung unter dem Punkt „Krebs bekämpfen“ umzusetzen mit welchen finanziellen Auswirkungen?
Dr. Martin Vincentz
Nachfolgend die Antwort der Landesregierung, verfasst am 05.10.2018
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft hat die Kleine Anfrage 1446 mit Schreiben vom im Einvernehmen mit dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet.
1. Inwieweit war das Land NRW an der Ausarbeitung der Hightech-Strategie beteiligt?
2. Inwieweit gibt es Bestrebungen seitens der Landesregierung einzelne Punkte der HTS 2025 umzusetzen? (Bitte konkrete Maßnahmen aufführen.)
3. Welche Konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung unter dem Punkt „Krebs bekämpfen“ umzusetzen mit welchen finanziellen Auswirkungen?
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet.
Mit der Hightech-Strategie legt die Bundesregierung zu Beginn der Legislaturperiode das strategische Dach ihrer Forschungs- und Innovationsförderung fest. Die im September 2018 vorgestellte Hightech-Strategie 2025 formuliert für die Bundesregierung ressortübergreifend Ziele, Schwerpunkte und Meilensteine der Forschungs- und Innovationspolitik der kommenden Jahre.
Die Bundesregierung handelt dabei im Rahmen der Verfassung autonom gegenüber den Ländern und ohne sie formal zu beteiligen, wie auch die Strategieentscheidungen der Bundesregierung gegenüber den Ländern keine unmittelbare Bindungswirkung entfalten. Unbeschadet der inhaltlich hohen Konvergenz zwischen den strategischen Zielen der Landesregierung und der Bundesregierung sowie der hohen Relevanz der Politik der Bundesregierung für die strategischen Planungen des Landes ist es daher auch nicht Aufgabe der Landesregierung, die Hightech-Strategie des Bundes umzusetzen.