Insolvenzen und Schließungen von Pflegeheimen und Pflegediensten

Kleine Anfrage 1816
der Abgeordneten Markus Wagner und Dr. Martin Vincentz AfD

Insolvenzen und Schließungen von Pflegeheimen und Pflegediensten

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Antwort der AfD-Landtagsfrak-tion vom 16. März 2023 zeigt auf, dass seit dem Jahre 2016 insgesamt 34 stationäre Pflege­heime geschlossen worden. Das wiederum betraf beinahe 1.800 Plätze. Ein Teil der Schlie­ßungen stehe allerdings im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme von Neubauvorhaben.¹

Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 1816 mit Schreiben vom 12. Juni 2023 namens der Landesregierung beantwortet.

1. Wie viele Pflegeheime, Tagespflegeanbieter und ambulante Pflegedienste melde­ten jeweils in den Jahren von 2015 bis heute in Nordrhein-Westfalen Insolvenz an?

Es liegen Daten für den Zeitraum 1. Januar 2022 bis März 2023 vor:

2. Wie viele Pflegeheime, Tagespflegeanbieter und ambulante Pflegedienste wurden jeweils in den Jahren von 2015 bis heute in Nordrhein-Westfalen geschlossen? (Bei Pflegeheimen und Tagespflegeanbietern bitte jeweils mit Angabe der betref­fenden Pflegeplatzanzahl.)

Differenzierte Angaben hierzu liegen nicht vor.

Im Vergleich der Jahre 2019 zu 2021 (Quelle: Pflegestatistik IT.NRW 2021) lässt sich aber erkennen, dass

• die Zahl der ambulanten Dienste von 2.961 um 233 auf 3.194 angestiegen ist (7,9 %).
• Die Anzahl der Einrichtungen, die (auch) Tagespflege anbieten, sich erhöht hat von 863 auf 1.063 (23,2%). Deutlich gestiegen ist daher auch die Zahl der verfügbaren Tagespflegeplätze von 13.173 auf 16.645 (26,4 %).
• Die Zahl der Pflegeheime mit vollstationärer Dauerpflege leicht gestiegen ist von 2.217 auf 2.244 (1,2 %). Die Anzahl der verfügbaren Plätze in Pflegeheimen mit voll­stationärer Dauerpflege ist von 175.367 auf 177.008 (0,94 %) angestiegen.

Auch der Vergleich über mehrere Statistikjahre (Quelle: Eckpunkte zur Pflegestatistik IT.NRW) über den Zeitraum von 2013 – 2021 ergibt:

• Dass sowohl die Zahl der ambulanten Diensten 2013 (2.377) bis 2021 (3.194) als auch die Zahl der Pflegeheime insgesamt 2013 (2.458) bis 2021 (3.149) kontinuierlich ge­stiegen ist.
• Darunter Heime mit vollstationärer Dauerpflege: Anstieg von 2.098 (2013) auf 2.244 (2021).
• Die verfügbaren Plätze in Einrichtungen insgesamt sind von 181.670 (2013) auf 196 252 (2021) angewachsen.
• Darunter Plätze in Heimen mit vollstationärer Dauerpflege: Anstieg von 171.747 (2013) auf 177.008 (2021).

3. Wie viele Versorgungsverträge nach SGB XI mit Pflegeheimen, Tagespflegeanbie-tern und ambulanten Pflegediensten wurden jeweils in den Jahren von 2015 bis heute in Nordrhein-Westfalen durch wen und aus welchem Grund gekündigt? (Bei Pflegeheimen und Tagespflegeanbietern bitte jeweils mit Angabe der betreffenden Pflegeplatzanzahl.)

Seit 2010 wurden nach Auskunft der Landesverbände der Pflegekassen in Nordrhein-Westfa­len maximal 10 Versorgungsverträge mit ambulanten Pflegediensten zumeist aufgrund von Qualitätsmängeln gekündigt. In dem vorgenannten Zeitraum wurden keine Versorgungsver­träge nach § 72 SGB XI mit stationären oder teilstationären Leistungserbringern durch die Landesverbände der Pflegekassen gekündigt.

4. Welche Kenntnis über die Anzahl an Pflegeplätzen in Pflegeheimen und bei Ta-gespflegeanbietern, welche auf Grund von Personalmangel nicht mehr betreibbar sind, hat die Landesregierung jeweils in den letzten 5 Jahren bis heute in Nord­rhein- Westfalen?

Nach Einschätzung der Landesverbände der Pflegekassen in Nordrhein-Westfalen hat der be­stehende Personalmangel, insbesondere in der stationären Pflege, teilweise dazu geführt, dass einzelne Einrichtungen die Anzahl an Pflegeplätzen zumindest zeitweise reduziert haben. Grundlage hierfür war häufig ein Belegungsstopp durch die örtlichen WTG-Behörden. Weiter­gehende belastbare Daten hierzu liegen nicht vor.

Antwort als PDF

1 Vgl. https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=12855&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=& dok_id=287982.