Kohleausstieg gleich Kies- und Sandausstieg – welche Auswirkungen auf die Gewinnung von Kiesen und Sanden hat der vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohlegewin-nung in NRW?

Kleine Anfrage 1789
des Abgeordneten Christian Loose AfD

Kohleausstieg gleich Kies- und Sandausstieg – welche Auswirkungen auf die Gewin­nung von Kiesen und Sanden hat der vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohlegewin-nung in NRW?

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Die Gewinnung von Baumaterialien wie Kiesen und Sanden, beide nahezu unverzichtbar bei fast jedem Bauvorhaben, kommt aus zweierlei Richtungen unter Druck. Zum einen hat sich die Landesregierung das Ziel gegeben, durch ein Rohstoffmonitoring („Rohstoffbarometer“) den Verbrauch von Kiesen und Sanden transparent zu machen und auf einen (nicht weiter von ihr definierten) notwendigen Bedarf zurückzuführen.¹ Zum anderen wird die Aufgabe der Braunkohleförderung in den rheinischen Abbaugebieten, wie bspw. Garzweiler, die seit langen Jahren dort betriebene Gewinnung von Kiesen, Sanden und auch Ton aus den Deckgebirgs-schichten der Braunkohlelagerstätten zukünftig unmöglich machen.

Damit stellt sich die Frage nach den Auswirkungen dieses vorzeitigen Endes des Tagebaus auf die Verfügbarkeit von Kiesen und Sanden.

Die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie hat die Kleine An­frage 1789 mit Schreiben vom 6. Juni 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr beantwortet.

Vorbemerkung der Landesregierung

Eine Mitgewinnung und Veräußerung von Kies und Sand findet seit dem Jahr 2018 ausschließ­lich im Tagebau Garzweiler zur Belieferung des Kieswerks Garzweiler der Rheinischen Bau-stoffwerke statt. Im Braunkohlentagebau Inden erfolgte bis zum Jahr 2018 eine Mitgewinnung von Kies und Sand zur Versorgung des Kieswerks Inden der Rheinischen Baustoffwerke. Im Vorfeld des Tagebaus Hambach befinden sich die nachfolgend aufgelisteten Betriebe unter Bergrecht zur Gewinnung von Kies und Sand:

–      Tagebau Forster Feld (F. J. Schüßler Kieswerke GmbH & Co. KG)

–      Tagebau Waldhöfe (in Betrieb seit 2018; F. J. Schüßler Kieswerke GmbH & Co. KG)

–      Tagebau Morschenich (Christian Collas GmbH & Co. KG)

1. Welche Mengen an Kiesen und Sanden wurden in den Jahren 2015 bis 2022 – ge­staffelt nach Jahren – in den Braunkohleabbaugebieten Garzweiler, Hambach und Inden abgebaut?

Bei der Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde liegen die nachstehend aufgeführten För­dermengen an Kies und Sand für den Zeitraum 2015 bis 2022 für die zuvor genannten Betriebe vor:

2. Der Abbau welcher Mengen an Kiesen und Sanden wurde vor dem Beschluss der aktuellen Landesregierung, die Tagebaue zu verkleinern und vorzeitig zu beenden, für die Jahre 2023 bis 2038 in den Braunkohleabbaugebieten Garzweiler, Hambach und Inden – gestaffelt nach Jahren – erwartet?
3. Der Abbau welcher Mengen an Kiesen und Sanden wird nun nach dem Beschluss, die Tagebaue zu verkleinern und vorzeitig zu beenden für die Jahre 2023 bis 2038 in den Braunkohleabbaugebieten Garzweiler, Hambach und Inden – gestaffelt nach Jahren – erwartet?

Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Braunkohleabbaugebiet gibt es keine genehmigten Planvorhaben für die Gewinnung von Sand und Kies im Tagebauvorfeld über das Jahr 2028 hinaus. Der aktuelle Hauptbetriebsplan für das Kieswerk Garzweiler ist bis zum 31. Dezember 2024 befristet. Nach Auskunft der Un­ternehmerin rechnet diese damit, dass während der Laufzeit des Tagebaus Kies- und Sand­produkte in einer Größenordnung von durchschnittlich ca. 1,86 Mio. m³ je Jahr (dies entspricht ca. 3,35 Mio. t) aus dem Braunkohlentagebau Garzweiler vermarktet werden. Für die Tage­baue Inden und Hambach sind von der Unternehmerin auch weiterhin weder Kiesaufbereitung noch der Verkauf von Produkten am Markt vorgesehen.

Für den Tagebau Waldhöfe im Tagebauvorfeld des Braunkohletagebaus Hambach wird unab­hängig vom Beschluss zum vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohle auf Basis der Angaben im Rahmenbetriebsplan und unter Berücksichtigung der bisherigen Fördermengen eine jährliche Förderung von ca.0,92 Mio. t prognostiziert. Der Tagebau Waldhöfe wird voraussicht­lich bis Ende 2024 betrieben.

Für den Tagebau Forster Feld wird unabhängig vom Beschluss zum vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohle aufgrund der Angaben im Rahmenbetriebsplan und unter Berücksichtigung der bisherigen Fördermengen eine jährliche Förderung von jeweils ca. 0,45 Mio. t in den Jah­ren 2023 und 2024 angenommen. Ab dem Jahr 2025 bis 2028 wird von einer Förderung von bis zu 1 Mio. t pro Jahr ausgegangen.

Für den Tagebau Morschenich ergeben sich keine Änderungen aufgrund des vorzeitigen Koh-leausstiegs. Die Lagerstätte wird planmäßig bis Ende 2023 hereingewonnen werden. Die För­derung im Jahr 2023 wird voraussichtlich 0,07 Mio. t betragen.

4. Welchen Preiseffekt für Sande und Kiese erwartet die Landesregierung durch diese reduzierten Mengen?
5. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um den nicht durch die Tage­baumengen gedeckten Bedarf an Sanden und Kiesen nach dem Jahr 2030 durch eine heimatnahe Versorgung zu gewährleisten?

Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Der Landesentwicklungsplan verpflichtet die Regionalplanungsträger, Bereiche für die Siche­rung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze für nichtenergetische Rohstoffe für ei­nen Versorgungszeitraum von mindestens 20 Jahren für Lockergesteine wie Sand und Kies, festzulegen, so dass eine langfristige Versorgung mit diesen Rohstoffen planerisch gewähr­leistet ist. Die Entwicklung der Preise für diese nichtenergetischen Rohstoffe hängt von zahl­reichen Faktoren ab und wird daher hier nicht prognostiziert.

Antwort als PDF

1 Vgl. https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf, Seite 45, abgerufen am 04.05.2023.