Kleine Anfrage 3498des Abgeordneten Thomas Röckemann vom 22.04.2020
Krankheiten in der Jugendarrestanstalt Remscheid
Auf Grund ihrer baulichen Gegebenheit und funktionellen Zweckrichtung werden Justizvollzugsanstalten als kritische Infrastruktur kategorisiert.1 Kritischen Infrastrukturen ist die Eigenschaft zu eigen, dass ihr Ausfall oder ihre Beeinträchtigung zu nachhaltigen Störungen und Ausfällen im Gesamtsystem der Aufrechterhaltung wichtiger gesellschaftlicher Funktionen führen können, etwa bei der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder bei der Deckung des wirtschaftlichen oder sozialen Grundbedarfs. Häufig liegt eine Vernetzung dieser kritischen Infrastrukturen vor, sodass bei der Störung einer einzelnen Struktur die Gefahr des Eintretens eines Domino-Effekts besteht.
Jugendarrestanstalten sind Anstalten zur Vollstreckung von Jugendarresten und ähneln daher Justizvollzugsanstalten in Form und Funktion. Sie sind deshalb auch auf Grund innerer Gefahrenlagen einem gesteigerten Risiko ausgesetzt, insbesondere im Hinblick auf Epidemien und Pandemien.
Die Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit ansteckenden Erkrankungen in Justizvollzugseinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen bildet die Grundlage der Präventionsarbeit in Justizvollzugseinrichtungen und des Umgangs zwischen Personal und Inhaftierten.
Die Jugendarrestanstalt Remscheid des Landes Nordrhein-Westfalen unterliegt daher gleichgelagerten Problemlagen wie eine Justizvollzugseinrichtung.
Ich frage daher die Landesregierung:
1. Wie viele Fälle meldepflichtiger Krankheiten bzw. meldepflichtiger Nachweise von Krankheitserregern gemäß §§ 6, 7 Infektionsschutzgesetz gab es in den letzten 10 Jahren in der Jugendarrestanstalt Remscheid? (Bitte auflisten nach Krankheit, Erreger sowie betroffenem Personenkreis)
2. Wie viele Fälle von sonstigen bedeutsamen ansteckenden Infektionskrankheiten gemäß der „Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit ansteckenden Erkrankungen in Justizvollzugseinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen“ gab es in den letzten 10Jahren in der Jugendarrestanstalt Remscheid? (Bitte auflisten nach Krankheit, Erreger sowie betroffenem Personenkreis)
3. Wie viele Inhaftierte mit HIV-Infektionen gab es in den letzten 10 Jahren in der Jugendarrestanstalt Remscheid?
4. Wie viele Fälle von Neuinfektionen mit dem HI-Virus gab es in den letzten 10 Jahren in der Jugendarrestanstalt Remscheid? (Bitte auflisten nach Krankheit und betroffenem Personenkreis)
Thomas Röckemann
1 https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/bevoelkerungsschutz/kritis .pdf? blob=publicationFile&v=3 (abgerufen am 20.04.2020).