Kleine Anfrage 2100
der Abgeordneten Klaus Esser und Christian Loose AfD
Neubau Talbrücke Rahmede: Welche Referenzen und Projekte haben die Unternehmen der erfolgreichen Bietergemeinschaft vorzuweisen?
Kurz nach der erfolgreichen Sprengung der maroden Talbrücke Rahmede kommt auch der Neubau der neuen Brücke voran. Den Zuschlag hat eine österreichisch-deutsche Bietergemeinschaft erhalten.1 Innerhalb von nur drei Jahren soll ein Teil der Brücke bereits befahrbar sein. Die Kosten werden mit 170 Millionen Euro kalkuliert.
Daher fragen wir die Landesregierung:
- Welche Verkehrsinfrastrukturprojekte haben die Mitglieder der Bietergemeinschaft in den letzten 10 Jahren in NRW ausgeführt? (Bitte konkrete Projekte sowie Auftragsvolumen angeben)
- Inwieweit waren auch in NRW ansässige Unternehmen in das Vergabeverfahren zum Neubau der Talbrücke Rahmede involviert?
- Bislang war immer von einer fünfjährigen Bauzeit einer neuen Talbrücke Rahmede die Rede. Wie soll der Bauvorgang nun beschleunigt werden, um Anwohner sowie Industrieanrainer zu entlasten?
- Welche Kriterien waren für die Vergabe an die österreichisch-deutsche Bietergemeinschaft ausschlaggebend?
- Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung aus dem Rahmede-Vergabeverfahren, um auch andere dringende Landesinfrastrukturprojekte zügig anzugehen?
Klaus Esser
Christian Loose
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2100 mit Schreiben vom 28. Juli 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie beantwortet.
- Welche Verkehrsinfrastrukturprojekte haben die Mitglieder der Bietergemein-schaft in den letzten 10 Jahren in NRW ausgeführt? (Bitte konkrete Projekte sowie Auftragsvolumen angeben)
Laut Pressemitteilung 068/2023 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) vom 04.07.2023 ist der Zuschlag für den Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke an die Bieter-gemeinschaft HABAU/MCE/Bickhardt Bau gegangen. In der Anlage befindet sich eine Übersicht über die Verkehrsinfrastrukturprojekte, die die Mitglieder der Bietergemeinschaft für den Landesbetrieb Straßenbau NRW in den letzten zehn Jahren ausgeführt haben. Der Landesregierung ist nicht bekannt, welche Verkehrsinfrastrukturprojekte die Mitglieder der Bieterge-meinschaft in den letzten zehn Jahren in NRW für andere Baulastträger von Verkehrsinfrastruktur in NRW ausgeführt haben.
- Inwieweit waren auch in NRW ansässige Unternehmen in das Vergabeverfahren zum Neubau der Talbrücke Rahmede involviert?
Die Landesregierung hat keinen Einblick in Auftragsvergaben der Autobahn GmbH des Bundes.
- Bislang war immer von einer fünfjährigen Bauzeit einer neuen Talbrücke Rahmede die Rede. Wie soll der Bauvorgang nun beschleunigt werden, um Anwohner sowie Industrieanrainer zu entlasten?
Laut der genannten Pressemitteilung des BMDV ist es Ziel, den ersten Teil der Talbrücke Rahmede Mitte 2026 für den Verkehr freizugeben.
- Welche Kriterien waren für die Vergabe an die österreichisch-deutsche Bietergemeinschaft ausschlaggebend?
Siehe Antwort zu Frage 2.
- Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung aus dem Rahmede-Vergabeverfahren, um auch andere dringende Landesinfrastrukturprojekte zügig anzugehen?
Siehe Antwort zu Frage 2.
Verträge HABAU/MCE/Bickhard Bau
Vertrags- nummer | Vertragspartner | Vertragsleistung | Projekt | Projektbezeichnung | Datum Zuschlag- schreiben |
Auftragssumme gemäß Zuschlagsschreibe n |
Vertrags- typ | Nieder-lassung |
03-20-0064 | Bickhardt Bau AG | Brückenbauwerk B51/K33 (Dyckburgstraße) und Stützwände | 07-0481 | B481 OU Münster | 15.03.2021 | 4.953.320 € | BAU | ML |
05-11-0745 | Bickhardt Bau AG | K12n OU Balve-Garbeck | 05-0366 | K 12 OU Balve/Garbeck (GVFG – Maßnahme) | 14.02.2012 | 7.209.945 € | BAU | SW |
06-13-3018 | Bickhardt Bau AG | OU Bad Wünnenberg Erd- und Deckenbauarbeiten Nord | 08-0164 | B480 OU Bad Wünnenberg, Neubau | 05.08.2014 | 5.725.806 € | BAU | SH |
06-18-0080 | Bickhardt Bau AG | Verstärkung Weserbrücke | 06-1209 | L755 OD Höxter Instandsetzung und Verstärkung der Weserbrücke BW 4222 516 | 23.09.2021 | 4.330.512 € | BAU | SH |
10-18-5009 | MCE-Consult AG | Nachtragsbearbeitung KIB | 10-0450 | A 0 Sonstige Maßnahmen an BW | 16.02.2018 | 66.842 € | ING | Hamm |