Kleine Anfrage 4419
des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz AfD
Notstand auf Kinderstationen – Wie reagiert die Landesregierung?
Der Personalmangel an Kinderkliniken in Nordrhein-Westfalen hat alarmierende Ausmaße erreicht. In vielen Kliniken ist die Versorgungssicherheit bedroht, da nicht genügend Pflegekräfte und Ärzte zur Verfügung stehen. Rund ein Viertel der Schichten sind in den speziellen Pädiatrie-Einrichtungen unterbesetzt. Insbesondere die Kinderintensivstationen und Notaufnahmen sind betroffen. Einige Krankenhäuser mussten bereits Betten sperren und Patienten abweisen, weil sie die notwendige Betreuung nicht sicherstellen konnten. Der steigende Krankenstand des Personals und die damit verbundene Mehrbelastung verschärfen die Situation zusätzlich. Vor allem angesichts der bevorstehenden Herbst-Infektionswelle ist die Unterbesetzung besonders kritisch zu betrachten. Zudem werde in der kalten Jahreszeit mehr Personal ausfallen – entweder wegen eigener Erkrankung oder zur Betreuung kranker Kinder. Deshalb verschärft sich die Situation in den Kinderkliniken regelmäßig in den Wintermonaten. Zwar habe das Land NRW dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Vorschläge zur Verbesserung der Situation in den Kinderkliniken unterbreitet,1 jedoch ist fragwürdig, ob die Krankenhausreform die alleinige Rettung der pädiatrischen Kliniken sein kann.
Eins der häufigsten Viren, mit denen sich Kinder infizieren, ist das respiratorische Synzytial-Virus (RSV), welches zu Atemwegsinfektionen führt und für Säuglinge und Kleinkinder potenziell gefährlich sein kann. Die Frage nach der Finanzierung der Impfkosten werde aktuell noch diskutiert.2 Derzeit kann eine Kostenübernahme der Impfung bei der jeweiligen Krankenkasse beantragt werden.3
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie hat sich die Anzahl der Pflegekräfte und Ärzte in Kinderkliniken in NRW in den letzten fünf Jahren entwickelt? (Bitte jeweils aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl der Pflegekräfte, Anzahl der Ärzte und Kreisen bzw. kreisfreien Städten)
- Wie viele Betten in den Kinderkliniken in NRW mussten aufgrund von Personalmangel in den letzten zwölf Monaten gesperrt werden?
- Wie hoch sind die zusätzlichen Kosten für Kinderkliniken in NRW, die durch den Personalmangel entstehen (z. B. durch Überstunden oder Anwerbung von Leihpersonal?)
- Wie viele Kinder in NRW wurden seit der Zulassung der Impfung bereits gegen RSV geimpft und in wie vielen Fällen davon hat die Krankenkasse auf Antrag die Kosten getragen?
Dr. Martin Vincentz
1 https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-personal-an-kinderkliniken-schlaegt-alarm_aid-117644147
2 Ebd.
3 https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Merkblaetter/Ratgeber_RSV.html
Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 4419 mit Schreiben vom 9. Oktober 2024 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie hat sich die Anzahl der Pflegekräfte und Ärzte in Kinderkliniken in NRW in den letzten fünf Jahren entwickelt? (Bitte jeweils aufschlüsseln nach Jahr, Anzahl der Pflegekräfte, Anzahl der Ärzte und Kreisen bzw. kreisfreien Städten)
Die Daten liegen nicht standardisiert im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) vor. Die mit der Frage der Kleinen Anfrage erbetenen Informationen können binnen der zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht erhoben werden, weil hierzu eine Datenabfrage bei allen Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen erforderlich wäre.
- Wie viele Betten in den Kinderkliniken in NRW mussten aufgrund von Personalmangel in den letzten zwölf Monaten gesperrt werden?
Die Daten liegen nicht standardisiert im MAGS vor. Die mit der Frage der Kleinen Anfrage erbetenen Informationen können binnen der zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht erhoben werden, weil hierzu eine Datenabfrage bei allen Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen erforderlich wäre.
- Wie hoch sind die zusätzlichen Kosten für Kinderkliniken in NRW, die durch den Personalmangel entstehen (z. B. durch Überstunden oder Anwerbung von Leihpersonal?)
Die Daten liegen nicht standardisiert im MAGS vor. Die mit der Frage der Kleinen Anfrage erbetenen Informationen können binnen der zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht erhoben werden, weil hierzu eine Datenabfrage bei allen Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen erforderlich wäre.
- Wie viele Kinder in NRW wurden seit der Zulassung der Impfung bereits gegen RSV geimpft und in wie vielen Fällen davon hat die Krankenkasse auf Antrag die Kosten getragen?
Bis zum Erlass der Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) am 16. September 2024 wurden zur Verabreichung des monoklonalen Antikörpers in medizinisch begründeten Einzelfällen die ärztlichen Leistungen und die Verordnung des Arzneimittels privat liquidiert bzw. verordnet. Aufgrund der Direktabrechnung mit den Versicherten liegen weder den Kassenärztlichen Vereinigungen noch der Landesregierung Erkenntnisse über den tatsächlichen Umfang vor. Am 13. September 2024 ist die Rechtsverordnung des BMG zum Anspruch auf Versorgung mit den entsprechenden Arzneimitteln zur Prophylaxe gegen Respira-torische Viren in Kraft getreten. Der erweiterte Bewertungsausschuss hat am 16. September 2024 eine Vergütungsregelung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) für die Aufklärung und Beratung bzw. für die Verabreichung von Nirsevimab beschlossen. Die Versorgung in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung ist daher seit diesem Datum für die gesetzlich Versicherten gewährleistet. Vor diesem Hintergrund liegen dem MAGS weder Daten über die Anzahl der Impfungen als auch über etwaige Kostenübernahmen vor.
1 https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-personal-an-kinderkliniken-schlaegt-alarm_aid-117644147
2 Ebd.
3 https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Merkblaetter/Ratgeber_RSV.html