Kleine Anfrage 1414des Abgeordneten Dr. Christian Blex vom 03.09.2018
Sabotageserie an landwirtschaftlichen Geräten
Immer wieder kommt es in ganz Deutschland zu Sabotage an landwirtschaftlichen Geräten. Dabei werden meist Metallteile in den Feldern platziert, die dann die landwirtschaftlichen Geräte, die auf den Feldern genutzt werden, beschädigen. Nicht nur der hohe finanzielle Schaden ist hierbei eine Gefahr für die finanzielle Existenz der Landwirte, sondern auch Leib und Leben können gefährdet werden. Leider sind solche Sabotageakte keine Einzelfälle, sondern in ganz Deutschland verbreitet.1
Ob im niedersächsischen Diepholz2 oder in mehreren kleinen Orten in Bayern3, diese Anschläge auf Landwirte, deren Felder und Maschinen sind ein bundesweites Problem. Leider können die Täter nur in den seltensten Fällen ermittelt werden, obwohl die Sabotage häufig über mehrere Jahre in Folge durchgeführt wird.
Ich frage daher die Landesregierung:
1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung von ähnlichen Sabotageakten zu Lasten von nordrhein-westfälischen Landwirten?
2. Wie viele Sabotage-Akte an landwirtschaftlichen Geräten bzw. im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Betrieben hat es in den letzten 10 Jahren in Nordrhein-Westfalen gegeben? (Bitte aufschlüsseln nach Ort, Jahr, Art der Sabotage)
3. Wie hoch war der entstandene Sachschaden in den jeweiligen Fällen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Ort, Art der Sabotage, Höhe finanzieller Schaden)
4. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Motivation der Saboteure?
5. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um Landwirte in Nordrhein-Westfalen zukünftig vor solchen Sabotageakten zu schützen?
Dr. Christian Blex
1 https://www.agrarheute.com/land-leben/schrauben-gelockert-erneuter-anschlag-landwirt-545882
3 https://www.br.de/nachrichten/bayern/wieder-sabotage-an-maishaeckslern-in-schwaben,R27hh6l
Nachfolgend die Antwort der Landesregierung, verfasst am 28.09.2018
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 1414 mit Schreiben vom 28. September 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet.
1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung von ähnlichen Sabotageakten zu Lasten von nordrhein-westfälischen Landwirten?
2. Wie viele Sabotage-Akte an landwirtschaftlichen Geräten bzw. im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Betrieben hat es in den letzten 10 Jahren in Nordrhein-Westfalen gegeben? (Bitte aufschlüsseln nach Ort, Jahr, Art der Sabotage)
3. Wie hoch war der entstandene Sachschaden in den jeweiligen Fällen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Ort, Art der Sabotage, Höhe finanzieller Schaden)
4. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Motivation der Saboteure?
Die Fragen 1. – 4. werden gemeinsam beantwortet:
Weder im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes „Politisch motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) noch in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfolgt eine statistische Erfassung mit dem Stichwort „Sabotage“.
Statistische Daten liegen dementsprechend nicht vor.
5. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um Landwirte in Nordrhein-Westfalen zukünftig vor solchen Sabotageakten zu schützen?
Jede Kreispolizeibehörde in Nordrhein-Westfalen bietet eine kostenlose und neutrale technische Beratung durch das zuständige Kriminalkommissariat Kriminalprävention/Opferschutz an. Die Fachberater informieren nach einer Schwachstellen-Analyse der jeweiligen Höfe/Betriebe über Möglichkeiten, diese gegen Eindringen zu sichern und halten Informationsbroschüren zum Thema bereit.
Darüber hinaus findet im September 2018 im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen eine Fachtagung mit den Fachverbänden der Landwirte in Nordrhein-Westfalen zum Thema „Sicherheit von landwirtschaftlichen Betrieben“ statt.