Kleine Anfrage 395
der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Hartmut Beucker vom 31.08.2022
Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen: Kosten, Teilnehmer und Ergebnisse
Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen hat von Januar 2021 bis Juli 2022 eine Reihe von Veranstaltungen durchgeführt.
Der Schwerpunkt der Veranstaltungen liegt auf Extremismus, Islamismus, Radikalisierung, Radikalisierungsprävention und Deradikalisierung bereits Radikalisierter sowie auf „Antimuslimischem Rassismus“.
Im genannten Zeitraum entfallen von den fünfzig hier aufgeführten Veranstaltungen 15 auf Extremismus allgemein, 18 auf Islamismus und Salafismus, 5 auf „Antimuslimischen Rassismus“, 3 auf Rechtsradikalismus, 3 auf religiösen oder religiös begründeten Extremismus, 1 auf „Rassismus“, 1 auf Terrorismus, 1 auf Antisemitismus und 4 auf „Empowerment“.
Hier die Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge: 1
Online-Vortrag: Deradikalisierung und Seelsorge im Strafvollzug (Januar 2021)
Online-Vortrag: Radicalisation Hubs in the EU (Februar 2021)
Online-Fachgespräch: Antimuslimischer Rassismus (Februar 2021)
Online-Fachtagung: Mapping und Analyse von Präventions- und Distanzierungsprojekten im
Umgang mit islamistischer Radikalisierung (Februar 2021)
Online-Fachtag: Was ist neu und was rechts am antimuslimischen Rassismus? (Februar 2021)
Podiumsgespräch „Ausstieg aus dem Extremismus“ (März 2021)
„Walking the line“: Chancen, Grenzen und Verantwortung in der Radikalisierungs- und Extremismusforschung (März 2021)
Online-Workshop-Reihe: Islamismus in Social Media (März 2021)
Online-Vortrag: Rechts, Links, Islamistisch – Alles gleich? Die Extremismustheorie in der Präventionsarbeit (April 2021)
Basisschulung: Radikalisierungsprävention für Jugendliche und junge Erwachsene (Mai 2021)
Webtalk-Reihe „Islamistische und rassistische Anschläge – ein Thema für Schule und Unterricht? (Juni 2021)
Basisschulung: Radikalisierungsprävention für Jugendliche und junge Erwachsene (Juni 2021)
Fachtag: Dimensionen des antimuslimischen Rassismus (Juni 2021)
Fortbildung: Kinder in islamistisch geprägten Familien (Juni 2021)
Online-Fachtag: Die Rolle der Medien bei Radikalisierung und Prävention ( Juli 2021)
Online-Fachgespräch: Mediale (Selbst-)Inszenierung in extremistischer Propaganda (Juli 2021)
Demokratiegefährdung durch religiösen Fanatismus – Was zieht (junge) Menschen in den religiös begründeten Extremismus? (September 2021)
Fachveranstaltung „Starke Jugend: Gemeinsam für Demokratie – Gegen religiösen Extremismus!“ (September 2021)
Weiterbildung „Plan P. – Jugend stark machen gegen salafistische Radikalisierung“ (September 2021)
Online-Fachtag: Antimuslimischer Rassismus – Erscheinungsformen, Hintergründe und Gegenstrategien vor Ort (September 2021)
Basisschulung: Radikalisierungsprävention für Jugendliche und junge Erwachsene (September 2021)
Fachtagung „Terrorismus. Phänomen(e) – Analysen – Reaktionen“ (Oktober 2021)
Fachtagung: Von Empowerment und Abwertung, Emanzipation und Kommerz (Oktober 2021)
Masterclass: Präventionsfeld Islamismus (Oktober 2021)
CoRE-NRW Netzwerktreffen 2021 (Oktober 2021)
Online-Veranstaltung: „Bruder, sei ein Löwe!“ – Über Genderkonstruktionen in der salafistischen Szene (Oktober 2021)
Zur Sicherheit: Prävention? Auswirkungen des Sicherheitsdiskurses auf die Präventionsarbeit von religiös begründetem Extremismus (November 2021)
Islam vom Islamismus unterscheiden – Antimuslimischem Rassismus begegnen! (November 2021)
Online-Fachtagung: Evaluation von Programmen der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention (November 2021)
Jugendliche anerkennen und stärken: Geteilte Leitgedanken in der Prävention von Rechtsextremismus und Islamismus? (November 2021)
Landesdemokratiekompetenz 2021: „Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen“ (November 2021)
Politik- und Pressegespräch: Umgang mit Rückkehrer*innen (November 2021)
Radikalisierungsprävention in NRW. Wie können Kapazitäten von Multiplikator:innen und Fachkräften gestärkt werden? (November 2021)
Vortragsabend: Game Over?! Wechselwirkungen zwischen Online-Gaming und Radikalisierungsprozessen (November 2021)
Fachtagung: Hinwendung junger Menschen zum islamistischen Extremismus und pädagogische Distanzierungsangebote (Februar 2022)
CLeaRTeaching – Umgang mit neosalafistischen und rechtsextremen Haltungen im schulischen Kontext (März 2022)
Internationale Wochen gegen Rassismus (März 2022)
Qualifizierung „Digitale Zivilcourage und Empowerment“ (März 2022)
CoRE-NRW-Werkstatt (März 2022)
Fachvortrag: Desinformation, Verschwörungsmythen, Manipulationsstrategien (März 2022)
Ich brauch dich als Feind! Wechselwirkungen im Kontext von Radikalisierungsprozessen (März 2022)
Online-Seminar: Aktuelle Entwicklungen der islamistischen Szene im Netz (April 2022)
CoRE-Werkstatt: Radikalisierung und die Wirkung dschihadistischer Kommunikation im Internet (Mai 2022)
Workshop: Islamistische Hassreden in Sozialen Medien (Mai 2022)
Qualifizierung „Digitale Zivilcourage und Empowerment“ (Mai 2022)
CoRe-NRW Netzwerktreffen 2022 (Juni 2022)
Fachgespräch „Jihadistische Bewegungen in Syrien und im Irak – aktuelle Entwicklungen und Relevanz für Deutschland“ (Juni 2022)
Fachtag „Du Jude! – Antisemitismus im Alltag begegnen“ (Juni 2022)
Abschlusskonferenz: Bildung und der Diskurs zur Islamismusprävention (Juli 2022)
Qualifizierung „Digitale Zivilcourage uns Empowerment“ (Juli 2022)
Für August und September 2022 sind angekündigt:
Biografiegespräche. Menschen in Deutschland erzählen sich ihr Leben (27./28. August 2022 in Duisburg) 2
Islam von Islamismus unterscheiden – Antimuslimischem Rassismus begegnen. Veranstaltung für pädagogische Fachkräfte (29. September 2022 in Düsseldorf)3
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie hoch waren die Kosten der oben erwähnten Veranstaltungen von Januar 2021 bis Juli 2022? (Bitte einzeln aufschlüsseln)
- Wie hoch waren die jeweiligen Teilnehmerzahlen und welche Ergebnisse hatten diese Veranstaltungen? (Bitte einzeln aufschlüsseln)
- Welche Kosten sind für die Veranstaltungen „Biografiegespräche. Menschen in Deutschland erzählen sich ihr Leben“ am 27./28. August 2022 in Duisburg und „Islam von Islamismus unterscheiden – Antimuslimischem Rassismus begegnen“ am 29. September 2022 in Düsseldorf veranschlagt? (Bitte einzeln aufschlüsseln)
- Wie erklärt sich das Missverhältnis zwischen der großen Zahl der Veranstaltungen zu muslimischen Themen im Vergleich zu nur einer Veranstaltung zum Thema Antisemitismus?
- Wie definiert die Landesregierung den umstrittenen Begriff „Antimuslimischer Rassismus“?
Enxhi Seli-Zacharias
Hartmut Beucker
1 Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen, online, Veranstaltungsarchiv Datum des Originals: 31.08.2022/Ausgegeben: 31.08.2022
2 Landeszentrale für politische Bildung, online, Veranstaltungen
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft hat die Kleine Anfrage 395 mit Schreiben vom 27. September 2022 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration beantwortet.
- Wie hoch waren die Kosten der oben erwähnten Veranstaltungen von Januar 2021 bis Juli 2022? (Bitte einzeln aufschlüsseln)
- Wie hoch waren die jeweiligen Teilnehmerzahlen und welche Ergebnisse hatten diese Veranstaltungen? (Bitte einzeln aufschlüsseln)
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die in der Anfrage genannten Veranstaltungen wurden anscheinend zum großen Teil dem Kalender des Portals www.gegen-gewaltbereiten-salafismus.nrw entnommen. Das Portal wird von der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen betrieben, um über Islamismus und die vielfältigen Präventionsangebote der Landesregierung aufzuklären. Der Kalender des Portals nennt dabei nicht ausschließlich und nicht alle Veranstaltungen der Landeszentrale, sondern bündelt eine Vielzahl von Angeboten zum Thema Islamismusprävention – auch von anderen Institutionen. Die Landeszentrale kann nur Auskunft über ihren eigenen Veranstaltungen geben.
Die Veranstaltung „Starke Jugend: Gemeinsam für Demokratie – Gegen religiösen Extremismus“ im September 2021 wurde von 26 Teilnehmenden besucht; es entstanden Kosten in Höhe von gut 28.000 Euro.
Die Veranstaltung „Islam von Islamismus unterscheiden – Antimuslimischem Rassismus begegnen!“ im November 2021 wurde von 186 Teilnehmenden besucht; es entstanden Kosten in Höhe von rund 16.700 Euro.
Die Landesdemokratiekonferenz 2021 mit dem Thema „Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen“ im November 2021 besuchten 130 Teilnehmende vor Ort und weitere 120 Personen nahmen online teil. Es entstanden Kosten in Höhe von rund 60.500 Euro.
Alle weiteren genannten Veranstaltungen waren keine Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.
- Welche Kosten sind für die Veranstaltungen „Biografiegespräche. Menschen in Deutschland erzählen sich ihr Leben“ am 27./28. August 2022 in Duisburg und „Islam von Islamismus unterscheiden – Antimuslimischem Rassismus begegnen“ am 29. September 2022 in Düsseldorf veranschlagt? (Bitte einzeln aufschlüsseln)
Die Veranstaltung „Biografiegespräche. Menschen in Deutschland erzählen sich ihr Leben“ wurde am 27. und 28. August 2022 in Duisburg durchgeführt. Es entstanden Kosten in Höhe von knapp 3.000 Euro.
Für die Veranstaltung „Islam von Islamismus unterscheiden – Antimuslimischem Rassismus begegnen“ am 29. September in Düsseldorf werden Kosten in Höhe von rund 25.000 Euro veranschlagt.
- Wie erklärt sich das Missverhältnis zwischen der großen Zahl der Veranstaltungen zu muslimischen Themen im Vergleich zu nur einer Veranstaltung zum Thema Antisemitismus?
Wie in der Antwort zu den Fragen 1 und 2 beschrieben, entstammen die in der Anfrage genannten Veranstaltungen zu einem überwiegenden Teil dem Kalender des Internetportals „www.gegen-gewaltbereiten-salafismus.nrw“. Das vermeintliche Missverhältnis ist demnach mit der Ausrichtung des Portals zu erklären.
- Wie definiert die Landesregierung den umstrittenen Begriff „Antimuslimischer Rassismus“?
Zur Beantwortung wird auf die Antwort zur Kleinen Anfrage 341 verwiesen.