Verbraucherschutz in der Haushaltsdebatte: Von Öko-NGOs über Dieselfahrverboten bis zu Klimastudien

Rede
vom 04.12.2018

Während der Haushaltsdebatte in der Plenarsitzung am 28.11.2018 wurde auch der Verbraucherschutz thematisiert. Neben kostspieligen Klimastudien ging es auch um drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrer. Für die versammelten Altparteien ein katastrophales Thema, hatten sie doch die Verbraucher erst zum Kauf von vermeintlich klimafreundlichen Diesel-Fahrzeugen ermutigt.
Unser umweltpolitischer Sprecher Dr. Christian Blex attestierte den Altpartien ein politisches Komplettversagen, denn während selbst Lungenspezialisten bescheinigen, dass es keine medizinischen Gründe für Fahrverbote gebe, drohe den Verbrauchern in NRW aktuell Fahrverbote in Köln, Bonn, Gelsenkirchen und Essen.

 

Beteiligte:
Christian Blex