Kleine Anfrage 1330des Abgeordneten Thomas Röckemann vom 13.07.2018
Wer ist der „Arminius Bund“?
Auf Seite 65 des Verfassungsschutzberichtes des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2017 wird von einer Veranstaltung der rechtsextremen Zeitschrift „Recht und Wahrheit“ berichtet, auf der neben Vertretern der bekannten rechtsextremen Parteien „Die Rechte“ und „NPD“ auch ein Referent des „Arminius Bund“ gesprochen hat.
Eine weitere Erwähnung dieses „Arminius Bund“ ist im Verfassungsschutzbericht nicht zu finden.
Ich frage daher die Landesregierung:
1. Seit wann gibt es den Arminius Bund in Nordrhein-Westfalen?
2. Wo hat der Arminius Bund sein organisatorisches Zentrum?
3. Weshalb wird er im Verfassungsschutzbericht genannt?
4. Durch welche Aktivitäten ist der Arminius Bund bisher in Nordrhein-Westfalen in Erscheinung getreten?
5. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung vom Mitglieder- bzw. Unterstützerkreis des Arminius Bund?
Thomas Röckemann
Nachfolgend die Antwort der Landesregierung, verfasst am 17.08.2018
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 1330 mit Schreiben vom 17. August 2018 namens der Landesregierung beantwortet.
1. Seit wann gibt es den Arminius Bund in Nordrhein-Westfalen?
Der nordrhein-westfälische Landesverband des Arminius-Bundes wurde am 23. März 2013 in Wiehl gegründet.
2. Wo hat der Arminius Bund sein organisatorisches Zentrum?
In Nordrhein-Westfalen hat der Arminius-Bund seinen organisatorischen Schwerpunkt in Düren. Neben dem nordrhein-westfälischen Landesverband existieren auch Landesverbände in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
3. Weshalb wird er im Verfassungsschutzbericht genannt?
Zur Erfüllung seiner Funktion als Frühwarnsystem in der wehrhaften Demokratie ist der Verfassungsschutz durch das Verfassungsschutzgesetz NRW berechtigt, über eine Organisation zu berichten, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer verfassungsfeindlichen Bestrebung vorliegen. Bei dem Arminius Bund liegen tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche rechtsextremistische Bestrebung vor, da er sich öffentlich dazu bekennt in der ideologischen Tradition des Nationalsozialismus zu stehen und unmittelbar an das nationalsozialistische Leitbild der Volksgemeinschaft anknüpft.
4. Durch welche Aktivitäten ist der Arminius Bund bisher in Nordrhein-Westfalen in Erscheinung getreten?
Der Arminius-Bund ist 2014 bei den Kommunalwahlen im Kreis Düren angetreten und führte einzelne Veranstaltungen und Kundgebungen durch, unter anderen am 13. Februar 2016 in Düren unter dem Motto „Protest gegen die Vergewaltigung deutscher Frauen. Einwanderung stoppen, Grenzen schließen!“.
5. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung vom Mitglieder- bzw. Unterstützer-kreis des Arminius Bund?
Bundesweit hat der Arminius-Bund ungefähr 40 Mitglieder. Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen umfasst etwa 15 Mitglieder.