Kleine Anfrage 1845
der Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias AfD
Wie divers ist Nordrhein-Westfalen?
Seit Ende des Jahres 2018 bilden Personen mit dem Geschlechtseintrag „divers“ im deutschen Recht eine eigene Geschlechtsoption, die gesetzlich so umschrieben wird, dass diese Personen weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuzuordnen sind. Vor allem in der jüngsten Vergangenheit befasst sich die Politik umfassend und intensiv mit Themen wie u. a. Unisex-Toiletten und Genderformulierungen in der öffentlichen Verwaltung.
Die Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergab, dass im gesamten Stadtgebiet Hamburgs nur insgesamt 31 Menschen leben, die ihr Geschlecht als „divers“ identifizieren. Bei fast zwei Millionen Einwohnern ergibt dies einen prozentualen Anteil von etwa 0,0016 Prozent.1
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie viele Einwohner hat Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Stand? (Bitte in absoluten Zahlen sowie prozentual nach männlich, weiblich und divers aufschlüsseln.)
- Wie viele Landesminister Nordrhein-Westfalens sind männlich, weiblich oder divers? (Bitte in absoluten Zahlen sowie prozentual nach männlich, weiblich und divers aufschlüsseln.)
- Wie viele Mitarbeiter der Ministerien sind männlich, weiblich oder divers? (Bitte in absoluten Zahlen sowie prozentual nach männlich, weiblich und divers aufschlüsseln.)
- Wie viele Programme bzw. Posten im Landeshaushalt richten sich explizit an „Diverse“? (Bitte die durch die Programme/Posten entstehenden Kosten aufschlüsseln.)
Markus Wagner
Enxhi Seli-Zacharias
1 Vgl. https:// jungefreiheit .de/politik/deutschland/2023/hamburg-diverse/.
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 1845 mit Schreiben vom 16. Juni 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet.
- Wie viele Einwohner hat Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Stand? (Bitte in absoluten Zahlen sowie prozentual nach männlich, weiblich, ohne Angabe und divers aufschlüsseln.)
Die Angaben „Bevölkerungsstand nach Geschlecht“ finden sich in der Landesdatenbank des Statistischen Landesamtes „Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen“ (IT.NRW) wieder: https://www.landesdatenbank.nrw.de/ldbnrw/online?operation=abruftabelle-Bearbeiten&levelindex=2&levelid=1685452416114&auswahloperation=abruftabelleAusprae-gungAuswaehlen&auswahlverzeichnis=ordnungsstruktur&auswahlziel=werte-abruf&code=12411-31iz&auswahltext=&werteabruf=Werteabruf#abreadcrumb. In der Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Zensus 2011 wird noch kein Bestand, der die Angabe zum Geschlecht „divers“ oder „ohne Angabe“ führt, ausgewiesen. Eine Umstellung auf vier
Angaben zum Geschlecht soll erst mit dem Zensus 2022 kommen. Hier kann im Frühjahr 2024 mit ersten Ergebnissen gerechnet werden.
- Wie viele Landesminister Nordrhein-Westfalens sind männlich, weiblich oder divers? (Bitte in absoluten Zahlen sowie prozentual nach männlich, weiblich und divers aufschlüsseln.)
- Wie viele Mitarbeiter der Ministerien sind männlich, weiblich oder divers? (Bitte in absoluten Zahlen sowie prozentual nach männlich, weiblich und divers aufschlüsseln.)
Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 2 und 3 gemeinsam beantwortet.
Die Landesministerinnen und -minister sowie die Mitarbeitenden der Landesregierung sind nicht verpflichtet, über die Kategorien der Fragestellung („männlich“, „weiblich“ und „divers“) – und insbesondere deren eventuelle nachträgliche Änderung – Auskunft zu erteilen.
- Wie viele Programme bzw. Posten im Landeshaushalt richten sich explizit an „Diverse“? (Bitte die durch die Programme/Posten entstehenden Kosten aufschlüsseln.)
Die Beilage 3 zu Einzelplan 07 des Haushaltsplans 2023 Nordrhein-Westfalen gibt eine Übersicht über die geplanten Leistungen aller Ressorts mit queerpolitischem Bezug (LSBTIQ*). Explizit für inter* Menschen fördert das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen im Haushaltsjahr 2023 das „Infoportal zu Intergeschlechtlichkeit“ (https://inter-nrw.de/) mit 9.312 Euro sowie die Landeskoordination Inter* NRW, eine landesweite Fachstelle zur Unterstützung der Gruppen und Angebote von und für inter* Menschen in Nordrhein-Westfalen, mit 110.000 Euro.