Bundesweit musste im Jahr 2018 jede zweite geplante Abschiebung abgebrochen werden. In NRW gibt es mehrere Kommunen, die diesen Schnitt deutlich übertrafen.
Bei der Stadt Münster scheiterten sogar 68 Prozent aller Rückführungen! Aber wie schlägt sich NRW insgesamt?
Die Antwort ist typisch: Wie der WDR berichtet, erfasse das Integrationsministerium nicht, wie viele Abschiebungen landesweit scheitern! Lieber teilt man mit, dass 6.600 Asylbewerber oder Flüchtlinge 2018 in ihre Heimatländer zurückgebracht worden seien. Dass es viel mehr sein müssten, zeigt die Anzahl gescheiterter Rückführungen:
In Siegen endeten 60 Prozent aller Abschiebungen mit einem Abbruch. In Oberhausen waren es 19 Prozent. Zahlen für Köln und Düsseldorf liegen noch gar keine vor. Aber warum werden Abschiebungen überhaupt abgebrochen?
208 Mal sei dies im Vorjahr geschehen, weil sich Ausreisepflichtige am Flughafen zu sehr gewehrt hatten. Das teilt die Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner und Nic Vogel mit.
Häufiger sei die Beschaffung der Pässe das Problem. Reiseunfähige Personen, zum Beispiel Kranke, dürfen zudem nicht abgeschoben werden. Oftmals sind die Rückzuführenden aber auch einfach untergetaucht. Bei all dem darf man eines nicht vergessen.
Auf die meisten ausreisepflichtigen Personen wartet ohnehin kein Abschiebeflieger! Rund 80 Prozent dieser Menschen – 55.267 Personen (Stand 01.01.2019) – schützt nämlich der Duldungsstatus.
➡️ zum AfD-Antrag und Antwort der Landesregierung: https://bit.ly/2NpQ8hB
➡️ zum WDR-Artikel: https://bit.ly/2MVhwVY
