Möglicherweise, um sich während der Parlamentsferien nicht nur zu langweilen, hat die SPD dieser Tage dem CDU-Landtagspräsidenten André Kuper vorgeworfen, die Oppositionsparteien bei der Zulassung von „Aktuellen Stunden“ an Plenartagen zu benachteiligen.
Auch wenn wir an André Kuper vieles zu kritisieren haben und bei ihm mit unseren Anliegen fast ausnahmslos auf taube Ohren stoßen (was wir nicht nur als Affront verstehen, sondern auch als unangemessen im Umgang mit einer demokratisch gewählten Partei im Parlament), müssen wir diesen SPD-Vorstoß als unsachlich und wirklichkeitsfremd bewerten.
Andreas Keith, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion NRW, beurteilt das ganz nüchtern: „Es gibt eben nur zwei oder höchstens drei Plenartage im Monat und damit auch nur zwei oder höchstens drei Aktuelle Stunden. Wenn dann aber fünf eingereicht werden, bleiben halt welche auf der Strecke. Ich bin da ganz bei Matthias Kerkhoff von der CDU: Das muss man sportlich sehen!“
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner dagegen kann nur den Kopf schütteln angesichts der mit dem Vorwurf gegen Kuper erkennbar werdenden Scheinheiligkeit: „Dass ausgerechnet die SPD, die Anträge anderer Parteien oftmals nicht einmal diskutieren möchte, sich hier echauffiert, zeigt eigentlich nur den dramatischen Zustand dieser untergehenden ehemaligen Volkspartei.“
