‚+++ Kleine Anfrage der AfD-Fraktion +++
Heute ist Weltkindertag! Ein guter Anlass, um uns den schwächsten Gliedern der Gesellschafft und Ihren Problemen zuzuwenden. Und gerade dieses Jahr ist es ein besonderer Weltkindertag: die UN-Kinderrechtskonvention wird 25 Jahre alt und er steht daher unter dem Wahlspruch „Jedes Kind hat Rechte“.
Bemerkenswert ist hierbei, dass die SPD, die NRW seit Jahrzehnten mit wenigen Ausnahmen ans untere Ende des Bildungsmonitors regiert hat, diesen Tag zum Anlass nimmt, mangelnde Chancen auf Bildung für Kinder zu kritisieren. Sicher, nicht alles ist perfekt in unserem Land, aber wenn es um Bildungspolitik geht, sollte die SPD doch leisere Töne anschlagen!
Für uns bietet dieser Tag denn auch einen weiteren Anlass, uns Sorgen zu machen. Denn Kinder haben nicht nur ein Recht auf Bildung, sie haben vor allem auch ein Recht auf eine Kindheit! Doch mit der Flüchtlingskrise kam auch vermehrt die islamische Kinderehe nach Deutschland – mit sehr verstörenden Fällen! Doch leider sehen nicht alle Politiker und Richter hier den gleichen Handlungsbedarf. So gibt es Richter, die diese Ehen auch dann anerkennen, wenn sie nach deutschem Recht nicht möglich wären und Politiker wie Frau Özoguz, wollen diese Ehen nicht verteufeln. Schließlich böten sie den betroffenen Mädchen (nicht Frauen!) eine gewisse Sicherheit.
Nein! Mit jeder anerkannten Kinderehe islamischen Rechts, findet die Scharia immer mehr Verbreitung in Deutschland und wird der Islamisierung Vorschub geleistet. Nicht aber die Scharia schützt die Mädchen vor Armut und sozialem Abstieg, sondern unser Verfassungs- und Sozialstaat!
Die vollständige Anfrage und weitere Links zum Thema finden Sie hier: