Kleine Anfrage 3569der Abgeordneten Thomas Röckemann und Dr. Martin Vincentz vom 04.05.2020
Krankheiten in der Justizvollzugsanstalt Willich II
Auf Grund ihrer baulichen Gegebenheit und funktionellen Zweckrichtung werden Justizvollzugsanstalten als kritische Infrastruktur kategorisiert.1 Kritischen Infrastrukturen ist die Eigenschaft zu eigen, dass ihr Ausfall oder ihre Beeinträchtigung zu nachhaltigen Störungen und Ausfällen im Gesamtsystem der Aufrechterhaltung wichtiger gesellschaftlicher Funktionen führen können, etwa bei der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder bei der Deckung des wirtschaftlichen oder sozialen Grundbedarfs. Häufig liegt eine Vernetzung dieser kritischen Infrastrukturen vor, sodass bei der Störung einer einzelnen Struktur die Gefahr des Eintretens eines Domino-Effekts besteht.
Eine Justizvollzugsanstalt ist als kritische Infrastruktur auch auf Grund innerer Gefahrenlagen einem gesteigerten Risiko ausgesetzt, insbesondere im Hinblick auf Epidemien und Pandemien.
Die Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit ansteckenden Erkrankungen in Justizvollzugseinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen bildet die Grundlage der Präventionsarbeit in Justizvollzugseinrichtungen und des Umgangs zwischen Personal und Inhaftierten.
Die Justizvollzugsanstalt Willich II des Landes Nordrhein-Westfalen stellt solch eine kritische Infrastruktur dar.
Wir fragen daher die Landesregierung:
1. Wie viele Fälle meldepflichtiger Krankheiten bzw. meldepflichtiger Nachweise von Krankheitserregern gemäß §§ 6, 7 Infektionsschutzgesetz gab es in den letzten 10 Jahren in der Justizvollzugsanstalt Willich II? (Bitte auflisten nach Krankheit, Erreger sowie betroffenem Personenkreis)
2. Wie viele Fälle von sonstigen bedeutsamen ansteckenden Infektionskrankheiten gemäß der „Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit ansteckenden Erkrankungen in Justizvollzugseinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen“ gab es in den letzten 10 Jahren in der Justizvollzugsanstalt Willich II? (Bitte auflisten nach Krankheit, Erreger sowie betroffenem Personenkreis)
3. Wie viele Inhaftierte mit HIV-Infektionen gab es in den letzten 10 Jahren in der Justizvollzugsanstalt Willich II?
4. Wie viele Fälle von Neuinfektionen mit dem HI-Virus gab es in den letzten 10 Jahren in der Justizvollzugsanstalt Willich II? (Bitte auflisten nach Krankheit und betroffenem Personenkreis)
Thomas Röckemann
Dr. Martin Vincentz
1 https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/bevoelkerungsschutz/kritis .pdf? blob=publicationFile&v=3 (abgerufen am 20.04.2020).