Kleine Anfrage 4235
des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz und Christian Loose AfD
„Landesregierung NRW fördert „Europameisterschaft der Berufe“ mit fünf Millionen Euro“
Im Dezember 2023 überreichte der Staatssekretär des Arbeitsministeriums, Matthias Heidmeier, in Düsseldorf den Förderbescheid für die EuroSkills 2027. Dieses Event, bei dem sich junge Fachkräfte aus ganz Europa in verschiedenen Disziplinen messen, wird 2027 in Düsseldorf stattfinden. Die EuroSkills sind die Europameisterschaften der Berufe und stellen eine wichtige Plattform für die Förderung von beruflicher Bildung und Exzellenz dar. Die Landesregierung unterstützt die Durchführung dieses Events finanziell und setzt sich damit für die Stärkung der beruflichen Bildung und die Förderung junger Talente ein. Der genaue Förderbetrag sowie die Verteilung und Nutzung dieser Mittel sind von großem Interesse, ebenso die Ziele und Kriterien, die im Rahmen dieses Förderprogramms definiert und evaluiert werden.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie hoch ist die Summe der Fördermittel, die tatsächlich von dem zur Verfügung gestellten Geld für die EuroSkills 2027 bisher abgerufen wurden?
- Was sind die konkret formulierten Ziele des Förderprogramms für die EuroSkills 2027?
- Welche Richtlinien bzw. Kriterien bestehen für die Genehmigung der Förderanträge im Rahmen der EuroSkills 2027?
- Wie sollen die erreichten Ziele des Förderprogramms für die EuroSkills 2027 evaluiert werden?
Dr. Martin Vincentz
Christian Loose
Die Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 4235 mit Schreiben vom 26. August 2024 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und dem Minister der Finanzen beantwortet.
- Wie hoch ist die Summe der Fördermittel, die tatsächlich von dem zur Verfügung gestellten Geld für die EuroSkills 2027 bisher abgerufen wurden?
Bis zum 30. Juli 2024 wurden insgesamt 122.000 € Fördermittel abgerufen. Der Abruf erfolgte in drei Tranchen (30.000 € in 2023, 40.000 € und 52.000 € in 2024). Bis Ende des Jahres stehen weitere 133.000 € zur Verfügung.
- Was sind die konkret formulierten Ziele des Förderprogramms für die EuroSkills 2027?
Das Ziel der Förderung ist die finanzielle Absicherung der Durchführungsorganisation der „Europameisterschaft der Berufe“ und aller mit dem Vorhaben verbunden Begleitmaßnahmen. Bei der Bewilligung der Fördermittel des Landes handelt es sich um zweckgebundene Mittel zur Planung und Umsetzung der EuroSkills 2027 in Düsseldorf. Es werden definierte Ausgaben gedeckt, die in diesem Rahmen anfallen. Grundlage für die Kostenaufteilung der geplanten Gesamtausgaben zwischen WorldSkills Germany e. V., dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Land Nordrhein-Westfalen – federführend vertreten durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales – und der Stadt Düsseldorf ist ein von allen Beteiligten zugestimmter Finanzplan, der Arbeitspakete in einer zeitlichen Darstellung definiert und zwischen den Fördermittelgebern aufteilt.
Die EuroSkills 2027 sind integraler Bestandteil der Fachkräfteoffensive Nordrhein-Westfalens und leisten in diesem Kontext einen bedeutenden Beitrag zur Attraktivitätssteigerung der beruflichen Bildung.
- Welche Richtlinien bzw. Kriterien bestehen für die Genehmigung der Förderanträge im Rahmen der EuroSkills 2027?
Die Zuwendungen erfolgen auf Grundlage der §§ 23 und 44 der Landeshaushaltordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P – Stand 20.06.2023).
- Wie sollen die erreichten Ziele des Förderprogramms für die EuroSkills 2027 evaluiert werden?
Die laufende Evaluation des Vorhabens wird durch eine fachlich-inhaltliche Projektbegleitung u. a. im Rahmen der Überprüfung von Sachberichten sichergestellt. Nach Auslaufen des Projektes erfolgt ein Abgleich von Projektzielen und -ergebnissen im Rahmen der Abschlussbe-richtsprüfung.
