Kleine Anfrage 2388
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Tunnel im Verantwortungsbereich des Landes: Wie sicher sind die Tunnel in NRW?
Tunnel sind im Straßen- und Schienenverkehr unverzichtbar. Straßen.NRW betreibt derzeit offenbar 37 Straßentunnel mit einer Gesamtlänge von rund 26,5 Röhrenkilometern, die alle sechs Jahre im Rahmen einer Inspektion überprüft und in ihrem Sicherheitsniveau bewertet werden.1 Nach schweren Brandunfällen in den Alpenländern wurde die Frage nach den Sicherheitsanforderungen in Straßentunneln europaweit immer wieder diskutiert und neu bewertet. Jetzt ereignete sich im Gotthardtunnel ein folgenschweres Zugunglück. Die Schäden sind dort so gravierend, dass die Durchfahrt erst wieder 2024 möglich sein wird.2 Dies lenkt den Blick auf die Sicherheit der Tunnel im Verantwortungsbereich des Landes.
Daher frage ich die Landesregierung:
- Welche Straßentunnel betreibt Straßen.NRW? (bitte Tunnelnamen, Ort und Zeitpunkt der Inbetriebnahme angeben)
- Welche Erkenntnisse haben die letzten Tunnelinspektionen der von Straßen.NRW betriebenen Straßentunnel ergeben? (Bitte aufschlüsseln nach Tunnel und Ergebnis des jeweils letzten Tunnelinspektionsberichtes)
- Sind auch Schienenverkehrstunnel im Verantwortungsbereich des Landes? (wenn ja, welche sind das sowie Angaben zu Wartungs- und Inspektionszeiträumen)
- Welche Fußgänger- bzw. Radtunnel sind im Verantwortungsbereich des Landes? (wenn ja, welche sowie Angaben zu Wartungs- und Inspektionszeiträumen)
- Wie will die Landesregierung die Sicherheit in Tunnelanlagen im Verantwortungsbereich des Landes auch künftig sowie angesichts einer angespannten Finanz- und Personalsituation gewährleisten?
Klaus Esser
1 https:// www .strassen.nrw.de/de/tunnelbau-und-tunnelsicherheit.html
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2388 mit Schreiben vom 27. September 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen betreibt derzeit 16 Tunnel an Bundesstraßen, 21 Tunnel an Landesstraßen und 2 Radwegtunnel. Gemäß DIN 1076 werden alle Tunnelbauwerke regelmäßigen Bauwerksprüfungen unterzogen. Alle 6 Jahre erfolgt dabei eine „Hauptprüfung“, alle 3 Jahre danach eine „Einfache Prüfung“. Darüber hinaus werden die Bauwerke in den dazwischenliegenden Zeiträumen durch die jeweils zuständige Straßenmeis-terei jährlich besichtigt sowie halbjährlich beobachtet. Für die betriebstechnische Ausstattung der Tunnelanlagen werden gemäß den geltenden Regelwerken turnusmäßig alle 6 Jahre Tunnelinspektionen durchgeführt.
- Welche Straßentunnel betreibt Straßen.NRW? (bitte Tunnelnamen, Ort und Zeitpunkt der Inbetriebnahme angeben)
Die als Anlage beigefügte Tabelle stellt eine Übersicht der Tunnelbauwerke an Bundes- und Landesstraßen, sowie im Bereich der Radwege dar, die in der Baulast des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) liegen.
- Welche Erkenntnisse haben die letzten Tunnelinspektionen der von Straßen.NRW betriebenen Straßentunnel ergeben? (Bitte aufschlüsseln nach Tunnel und Ergebnis des jeweils letzten Tunnelinspektionsberichtes)
Gemäß den geltenden Regelwerken für die betriebstechnische Ausstattung der Tunnelanlagen werden turnusmäßig im Rhythmus von 6 Jahren Tunnelinspektionen durchgeführt. Im Rahmen dieser Inspektionen, die für sämtliche Tunnelbauwerke durchgeführt wurden, konnte festgestellt werden, dass ein sicherer Betrieb der Anlagen gegeben ist.
- Sind auch Schienenverkehrstunnel im Verantwortungsbereich des Landes? (wenn ja, welche sind das sowie Angaben zu Wartungs- und Inspektionszeiträumen)
Der Kruiner Tunnel an der L 700 in Gevelsberg liegt in der Baulast von Straßen.NRW und führt die Linie der früheren Ennepetalbahn, die als Werkseisenbahn für den Güterverkehr genutzt wird. Die Eisenbahnschienen sind im Straßenkörper der Landesstraße in Fahrtrichtung Enne-petal verlegt. Das Bauwerk unterliegt den regelmäßigen Prüfungen nach DIN 1076, sowie den Tunnelinspektionen nach den Regelwerken für die betriebstechnischen Ausstattung von Tunnelanlagen.
- Welche Fußgänger- bzw. Radtunnel sind im Verantwortungsbereich des Landes? (wenn ja, welche sowie Angaben zu Wartungs- und Inspektionszeiträumen)
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen betreibt insgesamt 2 Radwegetunnel, die sich im Zuge von überregionalen Radwegverbindungen befinden, siehe Anlage. Die Wartungs-und Inspektionszeiträume entsprechen denen der Straßentunnel.
Im Zuständigkeitsbereich von Straßen.NRW gibt es keine ausschließlichen Fußgängertunnel.
- Wie will die Landesregierung die Sicherheit in Tunnelanlagen im Verantwortungsbereich des Landes auch künftig sowie angesichts einer angespannten Finanz-und Personalsituation gewährleisten?
Der laufende Betrieb der Tunnel wird im Rahmen eines 24/7–Betriebs über die angeschlossene Tunnelleitzentrale sichergestellt.
Der bestehende Modernisierungsbedarf wird von Straßen.NRW sukzessive aufgearbeitet. Dazu priorisiert Straßen.NRW die Stellenbesetzungsverfahren derzeit verstärkt im Bereich Tunnel. Beispielsweise wird derzeit im Betriebssitz für das Tunnelmanagement eine zusätzliche Stelle im Höheren Dienst eingerichtet.
