Kleine Anfrage 6135 vom 21. Juli 2025 des Abgeordneten Dr. Hartmut Beucker AfD Drucksache 18/14891 Oberverwaltungsgericht NRW verlangt Entfernung negativer Einordnungshinweise der Stadtbücherei Münster an zwei ‚umstrittenen‘ Büchern Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Stadtbücherei Münster hatte an zwei Büchern einen Warnhinweis angebracht: „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-,...

Kleine Anfrage 6126 vom 21. Juli 2025 des Abgeordneten Markus Wagner AfD Drucksache 18/14882 Vor AfD-Hochstufung: Verfassungsschutz führte Hintergrundgespräche mit Journalis­ten Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Verfassungsschutz hat bis vor Kurzem regelmäßig vertrauliche Hintergrundgespräche mit Journalisten geführt, unter anderem mit Vertretern von Correctiv, öffentlich-rechtlichen Sen­dern sowie großen Printmedien wie Zeit und Spiegel. Diese sogenannten Einzelhintergrund­gespräche...

Kleine Anfrage 6159 vom 25. Juli 2025 des Abgeordneten Markus Wagner AfD Drucksache 18/14979 2024 wurden bundesweit 423 Sexualstraftaten in Schwimmbädern registriert – Wie se­hen die Zahlen für NRW aus? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 22. Juni 2025 kam es im Freibad von Gelnhausen in Hessen mutmaßlich zu mehreren Fällen sexueller Belästigung, bei denen laut...

Kleine Anfrage 6111 vom 18. Juli 2025 der Abgeordneten Zacharias Schalley, Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Martin Vincentz AfD Drucksache 18/14845 Ungleichbehandlung von Alleinerziehenden? Vergleich staatlicher Unterstützungsleistungen für alleinerziehende Mütter und Väter in NRW Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut der amtlichen Statistik sind im Jahr 2024 rund 86% aller Alleinerziehenden mit Kindern unter 18 Jahren in...

Kleine Anfrage 6176 vom 29. Juli 2025 des Abgeordneten Christian Loose AfD Drucksache 18/15024 Aus für Schlaraffia – in Bochum meldet die Aquinos Bedding Germany GmbH Insolvenz an: Was tut die Landesregierung für die 170 Mitarbeiter? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Quer durch alle Branchen zieht sich in Nordrhein-Westfalen ein immer stärker anschwellender Strom von Insolvenzen,...