Der Spardruck im deutschen Gesundheitssystem ist zweifelsohne enorm. Umso größer wird offenbar auch von Seiten der Krankenkassen die Versuchung, mit unorthodoxen Maßnahmen den Rotstift in Arztpraxen anzusetzen, kritisiert Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:
„Arztpraxen werden in NRW über die Kassenärztlichen Vereinigungen häufig sogenannten Einzelfallprüfungen unterzogen. Insbesondere Krankenkassen haben die Möglichkeit, bei der Prüfungsstelle Anträge wegen Unwirtschaftlichkeit gegen eine Arztpraxis zu stellen. Dabei geht es häufig zum Beispiel um Kosten für Arzneimittel, Sprechstundenbedarf und Impfstoffe. Stellen die Kassenärztlichen Vereinigungen Unwirtschaftlichkeit fest, kann dies zu Regressansprüchen führen.
Statistisch zeigen sich im Zeitraum unserer Anfrage (2020-2025) insgesamt 149.000 Anträge bei einer Gesamtsumme von 33,6 Millionen Euro durch Regresse. Auch die Durchschnittssumme pro Regressantrag hat sich im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein zwischen 2020 und 2025 von 77 Euro auf 308 Euro vervierfacht. Teilweise werden von Krankenkassen sogar rückwirkend Regresse eingeleitet, weil der Medikamentenpreis neu berechnet wurde.
Das Problem besteht schon lange, allerdings verschärft der gesundheitspolitische Kahlschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Situation erheblich. Es trifft nicht nur Ärzte, sondern am Ende alle Patienten durch eine deutlich schlechtere Versorgung.
Wer bei Therapien und Medikamenten den Rotstift ansetzt, spart am falschen Ende. Es braucht endlich politischen Mut für echte Reformen im Gesundheitssystem, die nicht nur kurzfristig oberflächlich wirken sowie Ärzte und Versicherte einseitig belasten.“
Anlage: Antwort der Landesregierung