2025 werden die Krankenkassenbeiträge aller Voraussicht nach mit 0,8 Prozentpunkten drastischer steigen als je zuvor.
Während Karl Lauterbach die Ausgaben für Krankenhäuser als „eine wesentliche Ursache“ anführt, redet der Bundesgesundheitsminister über einen wohl entscheidenden Faktor lieber nicht:
Nur in NRW schlug die Gesundheitsversorgung von Migranten allein in 2023 mit mehr als 189 Millionen Euro zu Buche! Das erfuhr Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) auf seine Anfrage hin von der Landesregierung.
Der Großteil dieser Summe ergibt sich aus Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Über 70 Millionen Euro verteilen sich aber auf Sozialhilfe nach dem 12. Sozialgesetzbuch. Die ist eigentlich deutschen Staatsbürgern vorbehalten, wird Migranten aber spätestens nach 36 Monaten als sogenannte „Analogleistung“ zugesprochen. Wagner:
„Während schon Auszubildende ab dem ersten Lohn in die Krankenversicherung einzahlen müssen, ist die medizinische Versorgung für Zuwanderer, die keinen Cent beigetragen haben, wie leider üblich frei Haus. Das ist eine massive Ungerechtigkeit. Die Beitragszahler sind gleich doppelt geneppt:
Sie müssen wegen der Gesundheitsversorgung für diese Personen nicht nur tiefer in die Tasche greifen. Wegen der Massenzuwanderung bleibt ihnen auch immer weniger Zeit mit den Ärzten – wenn man in Ballungsräumen überhaupt noch einen Facharzttermin ergattert. Und wie soll das weitergehen?
Sollen die Beiträge jetzt etwa ewig weitersteigen? Die Lösung lautet auch hier, endlich den Zustrom zu stoppen und jeden, der kein Recht hat, bei uns zu sein, konsequent abzuschieben.
Setzen wir lieber auf qualifizierte Zuwanderung von Ärzten und anderen echten Fachkräften im Sinne der Blauen Karte, statt immer mehr unqualifizierte Zuwanderer auf unsere Kosten in die Wartezimmer zu setzen.“