Aktuelles

„Overath ist bunt“, tönte es immer wieder von linken Protesten – offenbar ein wenig zu bunt: Nun fällt dort nämlich der diesjährige Weihnachtsmarkt ersatzlos aus. Grund: Ausgaben für Absperrungen und Sicherheitspersonal zum Schutz vor Terroranschlägen und Gewalttätern sind nicht mehr finanzierbar. Auch die Stadt will nicht für anfallende Kosten aufkommen.

Sven Tritschler: War das vertauschte Wahlergebnis zu Lasten der AfD in Neunkirchen-Seelscheid Inkompetenz oder Vorsatz?

Es vergeht kein Tag, an dem Medien nicht über das Horrorszenario Deindustrialisierung berichten. Egal ob bei Autos, Chemie oder im Maschinenbau: Überall geht es mit der deutschen Wirtschaft bergab. Glücklich kann sich aber schätzen, wer beruflich von der Asylindustrie profitiert. Unzählige Lobbygruppen, NGOs und sonstige Hilfsorganisationen verdienen sich an den immer noch offenen Grenzen bundesweit eine goldene Nase.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist für seine vollmundigen politischen Versprechen im Wahlkampf bekannt. Praktisch alle diese Ankündigungen haben sich jedoch in Luft aufgelöst. Ein weiteres Zeugnis des Scheiterns lieferte nun Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei seinem Besuch in Damaskus.

Beim Kampf gegen Mikroplastik in den Weltmeeren oder der Nahrungskette sind die etablierten Fraktionen ganz vorne mit dabei. An anderer Stelle hingegen drückt man bei dieser Umweltsünde durchaus auch beide Augen zu. Konkret geht es um derartige Kunststoffe beim Rückbau von Windindustrieanlagen (Drs. 18/15835), bemängelt Christian Loose, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion NRW.

Der Osterhase wird zum Sitzhasen, der Weihnachtsmann zum Weihnachtsmensch und der Kerpener Weihnachtsmarkt ganz aktuell zum Genussmarkt. Diese skurril klingenden linguistischen Neuschöpfungen haben oftmals einen fragwürdigen Hintergrund, kritisiert Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW.

Im Rahmen der Justizministerkonferenz will die saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) laut Medienberichten offenbar darauf drängen, den sogenannten ‚Majestätsbeleidigungsparagrafen‘ (§ 188 StGB) von Politikern (Drs.

Am Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) soll die größte Agri-Photovoltaikanlage Nordrhein-Westfalens entstehen. NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) übergab hierzu den Aufhebungsbescheid für das frühere Planfeststellungsverfahren zur Verlängerung der Start- und Landebahn an FMO-Geschäftsführer Prof. Dr. Rainer Schwarz. Dazu unser landwirtschaftspolitischer Sprecher Zacharias Schalley:

Entlassungen, Werksschließungen, Insolvenzen: Die etablierten Fraktionen haben mit ihrer vollkommen verfehlten Klima- und Energiepolitik (Drs. 18/6586) schon jetzt Tausende Arbeitsplätze an Rhein und Ruhr auf dem Gewissen.

Unsere Deutschlandflagge steht für Einigkeit und Recht und Freiheit. Sie ist und bleibt das Symbol der Bundesrepublik Deutschland, auf das wir Bürger zu Recht stolz sein dürfen.

Im Dienste unseres Landes zu stehen, ist mit besonderen Rechten und Pflichten verbunden. So können sich Polizisten, Richter und Lehrer darauf verlassen, dass ihnen ein bis zur Pensionierung andauerndes Arbeitsverhältnis zugesichert wird. Voraussetzung ist, dass Beamte ihre Arbeit gewissenhaft, zuverlässig und loyal erfüllen.

„Einer der wichtigsten Schritte, um unsere Kinder vor Übergriffen zu schützen, ist die Entsexualisierung der Kinderbetreuung“, sagt Zacharias Schalley, Abgeordneter der AfD-Fraktion NRW.