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„Es gibt eine Zeit vor Solingen und es gibt eine Zeit nach Solingen. Dieser Akt des Terrors ist ein Wendepunkt.“ So spricht Hendrik Wüst (CDU)

Drei Menschen in Solingen starben, weil ein Islamist zustach. Er konnte es, weil die zuständigen Behörden bei der Abschiebung des Attentäters scheiterten. Verantwortlich: Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul von den Grünen.

Die Abschiebung terroristischer Ausländer muss Regelfall werden. Diese Forderung des gesunden Menschenverstands müsste spätestens nach dem islamistischen Anschlag eines Syrers in Solingen parteiübergreifende Unterstützung finden.

Was sich Hendrik Wüst in seiner Unterrichtung des Landtags am Mittwoch geleistet hat, gehört zu den würdelosesten Entgleisungen, die wir in den sieben Jahren seit unserem Einzug ins Parlament gehört haben:

In Dresden ist in der Nacht auf Mittwoch die Carolabrücke, eine der wichtigen Verkehrsadern in der Innenstadt, teilweise eingestürzt.

Mit elf Anträgen und einem Gesetzentwurf starten wir nach der Sommerpause energiegeladen durch: Auf Solingen reagieren wir nicht mit Vorschlägen zu Klingenlängen, sondern legen u. a. neun wirksame Maßnahmen gegen Islamismus vor, fordern, den Grenzschutz wie zur EM fortzuführen und zum deutschen Asylrecht zurückzukehren.

51.187 Ausländer wurden 2023 in NRW eingebürgert – circa die Einwohnerzahl von Gummersbach. 22.720 dieser Personen waren Syrer.

AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Vincentz lädt Sie herzlich ein: Kommen Sie unsere AfD-Fraktion im NRW-Landtag in Düsseldorf besuchen!

Nach Hendrik Wüst nimmt jetzt auch Anton Hofreiter den islamischen Terrorismus als Deckmantel zur Attacke auf die Meinungs- und Informationsfreiheit.

Solingen ist nur die Spitze des Eisbergs: NRW sieht sich einem dramatischen Anstieg von Messerattacken gegenüber. Im Vorjahr gab es mehr als 6.000 Messer-Straftaten – plus 48 Prozent gegenüber 2022.

Es wird immer schlimmer: Der kläglich gescheiterte Versuch, die AfD aus dem Mietvertrag mit der Messe Essen zu kegeln, kostet 230.000 Euro! Wie die Stadt

„Deutschland hat Vorreiterstatus“, tönte Klimaministerin Mona Neubaur (Grüne) kürzlich auf X über die Energiewende und drohte: „Arbeiten wir daran, dass es so bleibt.“